Frankreich: Macron blickt voraus auf die EU-Ratspräsidentschaft

Zu Beginn des kommenden Jahres wird Frankreich für sechs Monate die EU-Ratspräsidentschaft übernehmen.

Präsident Emmanuel Macron hat nun in Paris die zentralen Punkte für den Vorsitz angekündigt. Priorität habe demnach der wirtschaftliche Aufschwung als Antwort auf die Pandemie.

"Unser Europa muss ein Europa sein, in dem wir produzieren, Wohlstand schaffen, mit dem höchsten Maß an Innovation. Aber auch ein Europa schaffen, das sein Sozialmodell verteidigen muss. Denn wir haben nicht die gleichen gemeinsamen kollektiven Möglichkeiten wie Asien oder die USA."

Macron sagte, er wolle sich auch stärker mit populistischen Regierungen und EU-Kritikern befassen. Es gebe politische Kräfte, die in Frage stellten, was die Grundlage der Werte sei, die Europa ausmachten, so Macron. "Deshalb müssen wir über neue Möglichkeiten nachdenken – nicht nur über Sanktionen, sondern auch über Unterstützung. Das ist eine tiefgreifende politische Arbeit, wir müssen uns auch mit den Ländern befassen, die Zweifel an der Relevanz dieser Werte haben."

Im April, zur selben Zeit der EU-Ratspräsidentschaft, finden in Frankreich Präsidentschaftswahlen statt. Falls Macron zur Wiederwahl antritt, was erwartet wird, müsste sich der 43-Jährige zwei großen Herausforderungen zeitgleich stellen.