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Stoltenberg: Russland hat bei der NATO kein Vetorecht

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Von Stefan Grobe  & Bryan Carter
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Stoltenberg: Russland hat bei der NATO kein Vetorecht
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Erstmals seit mehr als zwei Jahren hat in Brüssel der NATO-Russland-Rat getagt. Thema war die Ukraine-Krise. Dabei gab es dem Vernehmen nach keinen Durchbruch. Die Meinungsunterschiede blieben weiterhin groß.

Russland hat an der Grenze zur Ukraine rund 100.000 Truppen in Stellung gebracht. Moskau verlangt, dass die Ukraine zu keiner Zeit Mitglied der NATO werden dürfe. Demgegenüber wirft die NATO Russland aggressives Verhalten vor und wies die Forderung des Kreml entschieden zurück.

NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg erklärte, ob die Ukraine Mitglied des atlantischen Bündnisses werde, werde ausschließlich von der Ukraine und den NATO-Verbündeten entschieden. Russland habe kein Vetorecht.

Jenseits der Ukraine-Krise sehen Analysten in Moskau hinter den russischen Muskelspielen eine langfristige Strategie am Werk.

Aus russischer Perspektive gehe es nicht nur um die Ukraine, sagt Fjodor Lukjanow, Spezialist für internationale Beziehungen und Chefredakteur von Russia in Global Affairs. Es gehe Moskau um die Struktur der europäischen Sicherheitsarchitektur mit der NATO als Herzstück. Russland versuche, eine Diskussion über eine neue Architektur einzuleiten.

Die nächsten Schritte des Kreml sind unklar. Zwar rechnen Experten nicht mit einem russischen Einmarsch in die Ukraine. Doch fühle sich Moskau durch die NATO-Ausdehnung auf das Gebiet der früheren Sowjetunion bedroht.

Die NATO und Russland wollen indes ihren Dialog fortsetzen.