Die deutsche Regulierungsbehörde hat den russischen TV-Sender Russia Today mit einem Sendeverbot belegt. RT behauptet aber, eine gültige serbische Lizenz zu haben. Der Ärger könnte jetzt Kreise ziehen.
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Inmitten erhöhter Spannungen wegen des Ukraine-Konflikts haben die Beziehungen zwischen Berlin und Moskau einen weiteren Rückschlag erlitten. Und es geht diesmal um den russischen Staatssender RT oder "Russia Today".
Die deutsche Medienaufsichtsbehörde gab an diesem Mittwoch bekannt, dass sie RT die Ausstrahlung seines deutschsprachigen Senders im Land untersagt hat. Die Behörde erklärte, der Sender verfüge nicht über die nach europäischem Recht erforderliche Lizenz.
Dies ist nicht die erste Kontroverse um RT . Im September vergangenen Jahres sperrte YouTube zwei deutschsprachige RT-Konten wegen der Verbreitung von Fehlinformationen über das Coronavirus. Russland drohte daraufhin mit Vergeltung, und nun hat Moskau sich erneut zu Wort gemeldet.
RT: "Völliger Unsinn"
Der Chefredakteur von Russia Today bezeichnete die Entscheidung der deutschen Regulierungsbehörde als "völligen Unsinn". RT behauptet, eine gültige serbische Lizenz zu haben und erklärte, die Entscheidung der deutschen Regulierungsbehörde vor Gericht anfechten zu wollen.
Das russische Außenministerium bezeichnete den Behördenschritt als "politisch". Das Ministerium kündigte an, keine andere Wahl zu haben als Vergeltungsmaßnahmen gegen die in Russland akkreditierten deutschen Medien zu ergreifen.
Dieser Streit wird wahrscheinlich weitergehen, aber im Moment ist Deutschland dabei, den Beispielen Lettlands und Litauens zu folgen und den Sender Russia Today zu verbieten.