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#TheCube: Infokrieg gegen die eigene Bevölkerung

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Von Matthew Holroyd
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Große Tech-Unternehmen gehen verstärkt gegen russische staatlich kontrollierte Medien vor. Meta, also Facebook, Google und Tik Tok haben Russia Today und Sputnik gesperrt. Das sind die staatlich kontrollierten Medien, die das Narrativ von der Ukraine als gescheitertem Staat verbreitet haben. Natürlich glaubt nicht jeder in Russland oder Belarus die Erzählung des Kreml. Die Medienaufsichtsbehörde Roskomnadsor hat allen einheimischen Medien Begriffe wie "Angriff", "Invasion" oder "Kriegserklärung" untersagt. Sie verlangt die Löschung dieser Begriffe wi auch alle Hinweise auf von russischen Streitkräften getöteten Zivilisten. Nur eine  Informationsquelle sei noch zulässig: 

Nur offizielle russische Quellen verfügen über aktuelle und zuverlässige Informationen.
Roskomnadsor
Russische Medienaufsichtsbehörde

Nicht auf Linie ist die Zeitung Nowaja Gaseta, deren Chefredakteur im vergangenen Jahr den Friedensnobelpreis bekam. Was die Berichterstattung über die Invasion in der Ukraine angeht, ist die Zeitung beispiellosem Druck aus dem Kreml ausgesetzt. Aber sie veröffentlicht weiter nicht nur auf Russisch, sondern auch in ukrainischer Sprache. Und am Dienstag gab Echo Moskwy, einer der ältesten Radiosender Russlands bekannt, dass er wegen der Berichterstattung über den Krieg in der Ukraine vom Netz genommen wurde.

Auf den Straßen kommt es zu vermehrten Protesten, gerade die Opposition zeigt ihren Protest gegen den Krieg. NGOs schätzen, dass seit letztem Donnerstag mehr als 6000 Menschen verhaftet wurden. Das gleiche Bild gilt für die Proteste in Belarus, dessen Militär laut ukrainischen Angaben jetzt auch in die Kämpfe in der Ukraine eingreift. In Belarus sind die Medien nach der umstrittenen Wiederwahl von Präsident Alexander Lukaschenko schon massiv gesäubert worden. Hanna Liuvakova, Non-Resident Fellow beim Atlantic Council sagt, dass sowohl in Russland als auch in Belarus Bürger quasi in Geiselhaft gehalten würden.

Es gibt einen Unterschied zwischen den Menschen und dem Regime. Sie kämpfen nicht nur gegen eine Bedrohung durch Putin, sondern auch gegen Lukaschenko.
Hanna Liuvakova
Non-Resident Fellow beim Atlantic Council

Liuvakova erläutert: "Das Regime hat unser Land zum Aggressor gemacht und russischen Truppen erlaubt, nach Belarus zu kommen, um die Ukraine von unserem Territorium aus anzugreifen. Aber die Menschen sind dagegen. Es gibt viele negative Kommentare gegenüber den Belarussen, und dabei sind sie doch auch nur Geiseln eines Regimes."

Fronten sind also nicht nur militärisch. Der Krieg der Informationen wird auch gegen die eigene Bevölkerung geführt, und auch hier gibt es Gegenwehr, in Russland und Belarus.