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USA und Iran feuern erneut: Hoffnung auf Friedensdeal schwindet

Straße von Hormus
Straße von Hormus Copyright  AP Photo
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Von Babak Kamiar & Euronews Persian
Zuerst veröffentlicht am
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US-Truppen greifen nahe Bandar Abbas iranische Drohnen an, die Revolutionsgarden melden einen Angriff auf einen US-Stützpunkt, Washington verhängt Sanktionen gegen die Hormus-Behörde, während es widersprüchliche Angaben zu einem möglichen Deal gibt.

Iran und die USA beharren weiter auf grundlegend unterschiedlichen Vorstellungen von einem möglichen Abkommen zur Beendigung des laufenden Kriegs. Zugleich meldeten beide Seiten zum zweiten Mal binnen drei Tagen Angriffe im Persischen Golf, und Washington verhängte Sanktionen gegen Teherans neue Hormus-Transitbehörde.

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Das Büro für die Kontrolle ausländischer Vermögenswerte (OFAC) im US-Finanzministerium setzte die Persian Gulf Strait Authority am Mittwoch auf seine Sanktionsliste. Es sprach von einem "neuen Versuch der Islamischen Revolutionsgarde, ihren staatlich geförderten Terrorkurs zu Geld zu machen, indem sie von Schiffen, die die Straße von Hormus passieren, Schutzgeld erpresst".

Nach Angaben des Ministeriums steht die PGSA "an der Spitze eines iranisch kontrollierten Systems, das eklatant gegen internationales Recht und US-Sanktionen verstößt". Jede Zahlung an die Behörde für die Passage durch die Straße könne Personen und Unternehmen selbst Sanktionen aussetzen.

Iranische Vertreter hatten zuvor öffentlich von einer Gebühr von 2 Millionen Dollar (rund 1,7 Millionen Euro) pro Schiff gesprochen.

Der in Washington ansässige Thinktank Institute for the Study of War (ISW) erklärte, hochrangige iranische Politiker stellten die Kontrolle über die Straße als strategische Notwendigkeit und als zentrales Element der Abschreckung gegenüber den USA und Israel dar.

Nach Einschätzung des ISW würde jede Regelung, die die Schifffahrt zwingt, ein von Iran genehmigtes Verkehrstrennungsgebiet zu nutzen, der US-Forderung nach freier Schifffahrt direkt widersprechen und einen gefährlichen Präzedenzfall für internationale Wasserstraßen schaffen.

Auf die Frage, ob er eine Übergangslösung akzeptieren würde, bei der Iran und Oman die Wasserstraße kontrollieren, sagte US-Präsident Donald Trump: "Die Straße wird für alle offen sein. Es sind internationale Gewässer. Wir behalten sie im Blick, aber niemand wird sie kontrollieren."

"Oman wird sich verhalten wie alle anderen, sonst müssen wir sie in die Luft jagen. Das verstehen sie."

Das Weiße Haus bestritt die Existenz eines von iranischem Staatsfernsehen veröffentlichten Entwurfs zu den Verhandlungen und sprach von einer "völligen Erfindung".

Nach Angaben des ISW zeigen widersprüchliche Darstellungen des Inhalts des Entwurfs, dass bei zentralen Fragen weiterhin keine Einigkeit besteht.

"Die von Iran vorgeschlagene Reihenfolge der Zugeständnisse würde die Vereinigten Staaten zwingen, auf wesentliche Druckmittel zu verzichten, noch bevor Verhandlungen über Irans Atomprogramm beginnen. Damit würde Washington seine Verhandlungsposition in künftigen Atomgesprächen deutlich schwächen", erklärte der Thinktank.

Beide Seiten melden Angriffe

Inzwischen teilte das US-Zentralkommando CENTCOM mit, es habe vier iranische Drohnen zerstört, die als Bedrohung für die Straße eingestuft worden seien. Zudem habe man in Bandar Abbas eine Kontrollstation ausgeschaltet, die den Start einer fünften Drohne vorbereitet habe.

Die Islamischen Revolutionsgarden (IRGC) widersprachen dieser Darstellung. Nach ihrer Version trafen US-Schläge "verbrannte Erde" nahe dem Flughafen von Bandar Abbas. Die IRGC erklärten, sie hätten um 4.50 Uhr Ortszeit mit einem Angriff auf den amerikanischen Luftwaffenstützpunkt reagiert, von dem der Schlag ausgegangen sei, und bezeichneten dies als "ernste Warnung".

Weitere US-Angriffe würden mit einer "noch entschiedeneren" Antwort beantwortet, so die Revolutionsgarden. Die Verantwortung für die Folgen liege bei Washington.

Die IRGC veröffentlichten zudem Aufnahmen eines nächtlichen Raketenstarts. Auf den Raketen waren antiamerikanische Bildmotive und ein englischsprachiger Slogan zu sehen: "With the weapon of faith … we push our enemy back and humiliate them".

Den Namen des angegriffenen Luftwaffenstützpunkts nannten die Revolutionsgarden nicht. Kuwaitische Medien meldeten jedoch, in den frühen Morgenstunden des Donnerstags seien im Land Sirenen zu hören gewesen.

Ob der Alarm mit Bedrohungen aus Iran oder von einer seiner Milizen in der weiteren Region zusammenhing, ist weiterhin unklar.

Die IRGC behaupteten außerdem, sie hätten einen US-Öltanker attackiert, der mit ausgeschaltetem Radar durch die Straße fahren wollte. Das US-Kommando CENTCOM bestätigte dies nicht.

Die Angaben Teherans ließen sich nicht unabhängig überprüfen.

Bereits zu Wochenbeginn hatten fünf Golfstaaten – Bahrain, Kuwait, Katar, Saudi-Arabien und die Vereinigten Arabischen Emirate – Reedereien über die Internationale Seeschifffahrtsorganisation förmlich davor gewarnt, den Vorgaben der PGSA zu folgen. Anlass war eine von Iran veröffentlichte Karte, auf der Teheran die Aufsicht über einen Abschnitt der Straße beanspruchte, der bis in die Hoheitsgewässer der Emirate und Omans reicht.

Nach Angaben des ISW veröffentlichte das iranische Medium Nour News einen Kommentar, in dem gefordert wird, Iran müsse seinen jüngsten "militärischen Sieg" in größeren politischen Erfolg ummünzen. Das deute darauf hin, dass sich das Regime nach dem Krieg in einer Position der Stärke sieht.

"Irans maximalistische und kompromisslose Verhandlungspositionen spiegeln den Versuch des Regimes wider, seinen aus dem Krieg abgeleiteten Erfolg in langfristige strategische und politische Vorteile zu übersetzen", analysierte der Thinktank am Donnerstag.

Unabhängig davon veröffentlichte ein israelischer Open-Source-Geheimdienstanalyst Satellitenbilder. Sie zeigen seit Inkrafttreten der Waffenruhe im April laufende Wiederaufbaubemühungen auf dem Raketenstützpunkt Yazd in der Provinz Yazd.

Nach Einschätzung des ISW stützen die Aufnahmen die Bewertung, dass Iran die Waffenruhe nutzt, um seine militärischen Fähigkeiten wiederherzustellen.

Die Straße von Hormus ist seit Beginn des Kriegs am 28. Februar für den internationalen Schiffsverkehr weitgehend geschlossen.

Unter normalen Umständen passiert täglich etwa ein Fünftel des weltweiten Ölhandels die Wasserstraße, dazu große Mengen anderer Waren. Die Schließung treibt die Energiepreise deutlich nach oben und bringt globale Lieferketten durcheinander.

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