The Brief from Brussels: Pariser Klimaabkommen vor der Abstimmung in Straßburg

Nachdem die Umweltminister der Union das Pariser Klimaabkommen in der vergangenen Woche befürworteten, stimmt heute das Europaparlament darüber ab. Gast des Parlaments ist der Chef der Vereinten Nationen, Ban Ki-moon, der vor der Vollversammlung in Straßburg sprechen wird.

Das “Referendum“http://de.euronews.com/2016/10/03/trotz-des-gescheiterten-referendums-zu-eu-fluechtlingsquoten-in-ungarn-orban in Ungarn zur Flüchtlingspolitik der EU war für die Regierung des Ministerpräsidenten Viktor Orban schließlich ein Schuss, der nach hinten losging. Zwar stimmten die Anhänger der Regierung wie erwartet mit Nein ab, doch die geringe Beteiligung führt dazu, dass das Referendum ungültig ist. Die Budapester Regierung versucht nun andere Wege zu gehen, um die von der EU beschlossenen Flüchtlingsquoten abzulehnen. Mehr dazu in The Brief from Brussels.