Die Debatte über ein Einfrieren der Beitrittsverhandlungen mit der Türkei hält an.
Die Debatte über ein Einfrieren der Beitrittsverhandlungen mit der Türkei hält an. Die EU-Außenminister lehnten es bei ihrem Treffen in Brüssel ab, die Beitrittsgespräche mit der Regierung in Ankara auszusetzen.
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Der slowakische Außenminister Miroslav Lajcak, der zugleich den Ratsvorsitz innehat, sagte, der Begriff Einfrieren sei nur von einer einzigen Delegation gebraucht worden, habe aber keine Mehrheit gefunden.
Der österreichische Außenminister Sebastian Kurz sagte, sein Land fordere nur, was auch das Europaparlament verlange: “Meiner Meinung nach geht es nicht darum Türen zuzuschlagen oder nicht mehr im Gespräch zu bleiben. Es ist ein großer Unterschied ob man mit einem Staat im Dialog steht oder ob man einem Staat vorgaukelt, dass der Beitritt in die Europäische Union nahesteht.”
Der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier lehnte das Einfrieren der Verhandlungen ab.
In der EU ist man über das massive Vorgehen der Türkei gegen Oppositionelle und Kritiker sehr besorgt. In den vergangenen Monaten wurden Zehntausende Menschen verhaftet.