"Keine Treffen ohne Ergebnis": UN erhöht Druck in Zypernfrage

UN-Generalsekretär António Guterres will eine neue informelle, erweiterte Sitzung zur Zypernfrage im Format fünf plus eins einberufen. Daran sollen die beiden Seiten auf Zypern, die drei Garantiemächte Griechenland, Türkei und Vereinigtes Königreich sowie die Vereinten Nationen teilnehmen. Einen Termin nannte Guterres noch nicht.

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Die Einberufung knüpfte er an ausreichende Vorbereitungen in drei Bereichen: bei vertrauensbildenden Maßnahmen, bei der Methodik des Verfahrens und beim Kern der Zypernfrage. Bereits erzielte Annäherungen müssten dabei berücksichtigt werden, betonte er.

Die Ankündigung erfolgte nach einem gemeinsamen Treffen am Mittwoch auf dem Flughafen von Nikosia mit dem Präsidenten der Republik Zypern, Nikos Christodoulides, und dem türkisch-zyprischen Politiker Tufan Erhürman.

"Auf Grundlage unserer Gespräche über den weiteren Weg habe ich entschieden, eine weitere Sitzung im Format fünf plus eins einzuberufen. Zuvor braucht es ausreichende Vorbereitung bei den vertrauensbildenden Maßnahmen, bei der Methodik und beim inhaltlichen Teil. Dabei müssen wir die Annäherungen einbeziehen, die es bereits gibt", erklärte Guterres.

Die Vereinten Nationen würden nun eng mit beiden Seiten auf Zypern und den drei Garantiemächten zusammenarbeiten, um die Voraussetzungen für ein erfolgreiches Treffen zu schaffen, fügte er hinzu.

"Keine Treffen ohne Ergebnis"

Auf die Frage nach einem möglichen Zeitrahmen sagte Guterres, sowohl die beiden Seiten auf Zypern als auch die Garantiemächte hätten einer Sitzung im Format fünf plus eins grundsätzlich zugestimmt. Zugleich unterstrich er, dass diese gründlich vorbereitet werden müsse.

"Ich habe die Zustimmung beider Seiten und der Garantiemächte für eine Sitzung im Format fünf plus eins, aber nur mit ausreichender Vorbereitung. Vorbereitung bei den vertrauensbildenden Maßnahmen, bei der Methodik und beim Inhalt, denn ich möchte keine weiteren Fünf-plus-eins-Treffen ohne Ergebnis", sagte er.

"Ich will eine erfolgreiche Fünf-plus-eins-Sitzung, damit sich der Weg zu einer Lösung öffnet", ergänzte der UN-Generalsekretär.

Eine Frist für die Einberufung gebe es nicht. "Es gibt keinen festgelegten Zeitplan. Wir arbeiten gemeinsam so schnell und effizient wie möglich", erklärte Guterres.

Zugleich schloss er ein Treffen zur Zypernfrage während der hochrangigen Woche der UN-Generalversammlung im September aus. "Während der Woche auf hoher Ebene ist kein Treffen zur Zypernfrage geplant. Wir konzentrieren unsere Bemühungen jetzt auf die gemeinsame Arbeit mit beiden Seiten in Zypern und mit den Garantiemächten", sagte er.

Gespräche vor dem Dreiertreffen

Das gemeinsame Treffen am Mittwoch bildete den Höhepunkt einer Reihe von Gesprächen während des ersten Zypern-Besuchs von Guterres als UN-Generalsekretär.

Am Dienstag hatte er zunächst getrennte Gespräche mit Christodoulides und Erhürman geführt. Anschließend legte er am Denkmal für gefallene Friedenssoldaten vor dem Ledra-Palace-Hotel einen Kranz nieder und besuchte das anthropologische Labor der Untersuchungskommission für Vermisste.

Zudem traf Guterres die Chefunterhändler beider Seiten, die Vorsitzenden der bikommunalen technischen Ausschüsse sowie Vertreter der Zivilgesellschaft. Den Abschluss des Tages bildete ein gemeinsames Abendessen mit Christodoulides und Erhürman.

Nach dem Abendessen erklärte Christodoulides, die Gespräche hätten "das gesamte Themenspektrum" abgedeckt. Dazu hätten der Kern der Zypernfrage, mögliche Verfahren, bisherige Annäherungen, die Option eines neuen erweiterten Treffens und vertrauensbildende Maßnahmen gehört.

Der Präsident der Republik Zypern räumte ein, dass weiterhin Differenzen zwischen beiden Seiten bestehen. Das Gespräch sei jedoch "ehrlich und offen" gewesen. Er äußerte die Hoffnung, der Besuch des Generalsekretärs könne konkrete Fortschritte ermöglichen.

Ziel der griechisch-zyprischen Seite bleibe die Wiederaufnahme substanzieller Verhandlungen, sagte Christodoulides. Zudem kündigte er einen bevorstehenden Besuch des EU-Sondergesandten für die Zypernfrage, Raffaele Fitto, auf der Insel an.

Appell für mehr Vertrauen

In seinen abschließenden Erklärungen rief Guterres beide Politiker dazu auf, ihre Bemühungen um vertrauensbildende Maßnahmen zu verstärken. Diese sollten die Lebensbedingungen der Menschen auf Zypern konkret verbessern.

"Jetzt ist der Moment, in dem alle Anstrengungen unternommen werden müssen, um Vertrauen wiederherzustellen", sagte er.

Sowohl Christodoulides als auch Erhürman hätten ihm zugesichert, weiter konstruktiv mit seiner persönlichen Sondergesandten María Ángela Holguín zusammenzuarbeiten, erklärte Guterres. Die getrennten und gemeinsamen Gespräche mit den beiden Politikern bezeichnete er als "ehrlich und konstruktiv".

Bei Begegnungen mit Menschen aus beiden Gemeinschaften habe er zudem ein deutliches Bedürfnis nach Fortschritten, Kompromissen und einer Lösung der Zypernfrage wahrgenommen, sagte der Generalsekretär.

UNFICYP-Mandat respektieren

Guterres betonte außerdem, dass das Mandat und die Zuständigkeiten der UN-Friedensmission UNFICYP respektiert werden müssten. Das gelte sowohl innerhalb der Pufferzone als auch entlang der von den Vereinten Nationen festgelegten Waffenstillstandslinien.

UNFICYP trage seit mehr als sechs Jahrzehnten zur Wahrung von Ruhe und Stabilität bei. Ihre Wirksamkeit hänge jedoch von der Zusammenarbeit aller Seiten ab, sagte Guterres.

Auch die Untersuchungskommission für Vermisste und die bikommunalen technischen Ausschüsse leisteten wichtige Arbeit. Sie böten praktische Lösungen und schlössen die Lücke zwischen dem politischen Prozess und dem Alltag der Menschen auf der Insel.

Zum Abschluss unterstrich Guterres, eine Lösung der Zypernfrage liege nicht nur im Interesse von Frieden und Stabilität auf der Insel. Sie könne auch zu mehr Sicherheit in einer Region beitragen, die von anhaltenden Konflikten und wachsenden geopolitischen Risiken geprägt ist.

"Die Vereinten Nationen können Frieden nicht erzwingen", sagte er. "Sie bleiben jedoch voll engagiert, die Menschen in Zypern in diesem entscheidenden Moment für die Insel und die weitere Region zu unterstützen."