Burnham trifft Merz angesichts zunehmender Warnungen vor hybriden Bedrohungen in Europa. Außerdem haben die Regierungschefs einen deutsch-britischen Freundschaftsvertrag geschlossen. "Wir machen das für die junge Generation", erklärte Merz.
Der britische Premierminister Andy Burnham ist am Donnerstag zu seinem ersten offiziellen Deutschlandbesuch in Berlin eingetroffen. Dort führt er Gespräche mit Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU), bei denen es um Cybersicherheit und hybride Bedrohungen, insbesondere aus Russland, geht.
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Der Labour-Regierungschef bot dem deutschen Kanzler die gemeinsame Entwicklung eines neuen Kampfjets an. Konkret geht es um den Einstieg Deutschlands in ein Programm, an dem neben Großbritannien schon Japan und Italien beteiligt sind.
Im Kanzleramt wurde Burnham mit militärischen Ehren empfangen. Bei seinem Besuch in Berlin geht es auch um das künftige Verhältnis Großbritanniens zur Europäischen Union. Auf einem Labour-Parteitag in der vergangenen Woche kündigte Burnham an, noch in diesem Jahr Optionen für eine engere Anbindung an die Staatengemeinschaft vorzulegen – bis hin zu der Möglichkeit, eines Tages wieder beizutreten.
Deutsch-britischer Freundschaftsvertrag besiegelt
Bundeskanzler Friedrich Merz sprach beim Empfang von einem historischen Moment der bilateralen Beziehungen beider Länder.
Außerdem tauschten die Regierungschefs Urkunden des deutsch-britischen Freundschaftsvertrags aus. Damit besiegeln sie das Inkrafttreten des sogenannten Kensington-Vertrags.
"Dieser Vertrag eröffnet Großbritannien und Deutschland neue Möglichkeiten in der Zusammenarbeit", erklärte Merz. Insbesondere junge Menschen würden von der Vereinbarung profitieren. "Wir machen das, damit die junge Generation auch in den bilateralen Beziehungen zwischen Deutschland als Teil der Europäischen Union und Großbritannien einfach merkt, wie gut wir Europäer zusammenarbeiten und wie sehr wir auch zusammengehören", bekräftigte der Kanzler. Schüler- und Studienaustausche sind künftig wieder ohne Visum möglich.
Zusammenarbeit bei Cybersicherheit
Nach Angaben der Downing Street wollen das Vereinigte Königreich und Deutschland ihre Zusammenarbeit bei der Cybersicherheit vertiefen und gemeinsam gegen Sabotageakte sowie andere hybride Bedrohungen vorgehen. "Die hybride Bedrohung durch unsere Gegner – vor allem Russland – zieht sich über Europa hinaus und gefährdet unsere gemeinsame Sicherheit", heißt es in einer Mitteilung der britischen Regierung.
"Großbritannien und Deutschland werden gemeinsam daran arbeiten, hybride Aktivitäten zu erkennen und zu stören, egal, woher sie kommen."
Die neue Partnerschaft sieht außerdem vor, dass beide Staaten Informationen austauschen und ihr Vorgehen koordinieren, um Bedrohungen zu überwachen und zu unterbinden. Damit wollen sie die Handlungsfähigkeit feindlicher Akteure in Europa schwächen.
"Angriffe auf unsere Infrastruktur, unsere Unternehmen und unsere Demokratien sind keine entfernte Gefahr. Sie reichen bis in die Wohnungen und Arbeitsplätze der Menschen und sollen uns schwächer und gespaltener machen", sagte Burnham. "Großbritannien und Deutschland bündeln ihre Kräfte, um solche Aktivitäten aufzuspüren, offenzulegen und zu stoppen. Sicherheit und Wachstum gehören zusammen, und beides muss in jeder Stadt und jedem Ort unserer beiden Länder spürbar sein", fügte er hinzu.
Burnham trifft Merz zu einem Zeitpunkt, an dem die Warnungen vor hybriden Angriffen in Europa zunehmen. Im August hatte ein versuchter Drohnenangriff auf den Flughafen Leipzig/Halle für Aufsehen gesorgt. Berlin macht Russland dafür verantwortlich. Beide Regierungschefs wollen zudem den Kensington-Vertrag offiziell besiegeln. Das 2025 geschlossene Abkommen verpflichtet beide Länder zu einer engeren Zusammenarbeit in den Bereichen Verteidigung, Sicherheit, Wissenschaft, Technologie und wirtschaftliches Wachstum.
Ende September hatte Burnham eine weitere Zusammenarbeit mit der EU in Aussicht gestellt. Der Brexit habe "mehr Schaden als Nutzen angerichtet", sagte er. Großbritannien brauche eine klare Strategie für sein langfristiges Verhältnis zur EU. "Wir werden Großbritannien keinen klaren Weg für den Rest dieses Jahrhunderts eröffnen, solange wir uns nicht auf ein langfristiges Verhältnis zu unserem weiterhin größten Markt festlegen", erklärte er.