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Die östlichen Grenzen Europas

Die östlichen Grenzen Europas
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Heute haben wir folgende Frage von Lech aus Warschau:

“Die Europäische Union hält Ende November das 3. Gipfeltreffen der der Östlichen Partnerschaften im litauischen Vilnius ab. Worum geht es bei diesen Partnerschaften?”

Die Antwort kommt von Pierre Verluise, Direktor der geopolitischen Internetseite Diplowed.com und Autor des Buches “Géopolitique des frontières européennes. Elargir, jusqu’où ?” (Geopolitik der europäischen Grenzen. Erweiterung, bis wohin?):

“Diese Partnerschaft ist eine Fortführung der 2004 begonnenen Europäischen Nachbarschaftspolitik. Die Jahreszahl ist signifikant. 2004 kam es zu EU-Erweiterung, bei der acht mittel- und zwei osteuropäische Staaten Mitglied der EU wurden.
Die Europäische Nachbarschaftspolitik hat sich seit 2009 auf die östlichen Grenzen konzentriert. Hierbei geht es um die sechs ehemalige Sowjetrepubliken: Weißrussland, die Ukraine, Moldavien aber auch um den Kaukasus: Armenien, Azerbaijan und Georgien.

Wie der Name es schon sagt, handelt es sich bei den östlichen Grenzen Europas um eine besondere Herausforderung. Es geht um den Raum zwischen der EU und Russland. Jeder Akteur will dabei seine Figuren plazieren und verschieben. Die EU macht das indem sie den Beitrittskandidaten sagt: ‘Normalerweise werdet ihr nicht der EU beitreten. Wir sind jedoch bereit euch zu helfen und finanziell zu unterstützen, damit ihr euch langsam die gemeischaftlichen Errungeschaften aneignen könnt und euch den Normen angleicht.

Die EU ist durch unterschwellige Berechnungen gespalten. Während ein Land wie Frankreich keineswegs die Integration dieser sechs Staaten anpeilt, läge eine Annäherung der Ukraine oder auch Weißrusslands an Europa ganz im Interesse eines Landes wie Polen oder zumindest von Teilen der politischen Klasse. Für Romänien wäre wohl eher Moldavien ein Kandidat.

Partnerländer haben unterschiedliche Gewichtung. Historisch betrachtet ist Armenien Russland seit langer Zeit sehr nahe und das aus einem einfachen Grund. Auf der anderen Seite der Grenze liegt die Türkei. Unter dem scheidenden Präsidenten war Georgien dem Westen sehr viel näher, besonders der NATO und damit auch der EU.
Ayerbaijan ist ein Land, das über unglaubliche Kohlenwasserstoffreserven verfügt. Das interessiert natürlich die Europäische Union.

Die Berechnungen sind strategisch, geopolitisch. Es geht darum Kräfteverhältnis herzustellen und zugleich Stärke zu zeigen. Natürlich stößt man sich dabei an Russland, das selbst auch über eine geopolitische und strategische Kultur verfügt.”

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