Zur Verbesserung der Zusammenarbeit im Kampf gegen den Terrorismus wollen Belgien und Frankreich Polizisten und Verbindungsleute ins jeweils andere
WERBUNGZur Verbesserung der Zusammenarbeit im Kampf gegen den Terrorismus wollen Belgien und Frankreich Polizisten und Verbindungsleute ins jeweils andere Land entsenden. Der Informationsaustausch soll insgesamt intensiviert werden. Außerdem wollen Brüssel und Paris gemeinsam an Konzepten gegen Radikalisierung arbeiten und sich für die umstrittene Speicherung von Fluggastdaten einsetzen.
Das sind einiger der Ergebnisse eines Treffens des belgischen Regierungschef Charles Michel mit seinem französischen Amtskollegen Manuel Valls am Montag in Brüssel. Auch die jeweiligen Innen- und Justizminister sowie Vertreter der Sicherheitsbehörden nahmen an den Beratungen teil.
Anlass der Gespräche waren die tödlichen Anschläge von Paris im November mit 130 Opfern. Nach derzeitigem Ermittlungsstand wurden die Bluttaten in Belgien geplant.
“Wie wir schon zuvor hier in Belgien und in auch in Frankreich gesagt haben, stellen wir fest, dass es eine neue Form der Bedrohung gibt, die sich verbirgt, die aus ihren vergangenen Fehlschlägen gelernt und sich professionalisiert hat. Wir müssen uns also anpassen, umsichtiger und entschlossener sein und gemeinsam gegen die neue Bedrohung vorgehen”, so der belgische Regierungschef Michel.
Michel wehrte sich gegen Vorwürfe, Belgien sei Rückzugsraum von radikalisierter Kreise geworden. Frankreich und Belgien stünden vor ähnlichen Herausforderungen. Valls stärkte seinem Amtskollegen dabei den Rücken und sagte, beide Länder seien Ziele der IS-Miliz. Eine effektive Vorbeugung erfordere die Zusammenarbeit aller.
“Europa muss jetzt zeigen, dass es fähig ist, seinen vollen Beitrag zum Kampf gegen den Terrorismus zu leisten, um seine Bürger zu schützen. Die Gemeinschaft muss sich organisieren, um diese Herausforderung anzunehmen, denn die Antwort auf die aktuellen Bedrohungen ist nicht weniger Europa, sondern mehr Europa. Das betrifft nicht nur die europäischen Institutionen, sondern auch die Mitgliedsländer”, so Valls.