In Spanien hat König Felipe Pedro Sánchez, den Chef der sozialistischen Partei, mit der Regierungsbildung beauftragt. Die PSOE war bei der Wahl Ende
WERBUNGIn Spanien hat König Felipe Pedro Sánchez, den Chef der sozialistischen Partei, mit der Regierungsbildung beauftragt.
Die PSOE war bei der Wahl Ende Dezember mit 90 Sitzen zweitstärkste Kraft geworden. Sie muss nun mit den beiden jungen Parteien, der linken Podemos und der liberalen Ciudadanos, über ein Bündnis verhandeln.
Sáchez nahm den Autrag zur Regierungsbildung an: “Die spanische Demokratie muss eine Lösung für die Wahl eines Ministerpräsidenten eines pluralistischeren und komplexeren Kongresses finden. Diejenigen, die einen Wandel wollen, sind aufgerufen, sich zusammenzutun. Die sozialistische Partei ist bereit, Spanien aus der Sackgasse zu führen, in die Herr Rajoy sie geleitet hat”.
Der amtierende Ministerpräsidenten hatte zuvor vergeblich versucht, ein Regierungsbündnis auf die Beine zu stellen. Rajoys Partei hatte bei der Wahl im Dezember zwar die meisten Sitze gewonnen, die absolute Mehrheit aber verfehlt. Rajoy fehlt die Unterstützung für eine Wiederwahl oder eine Minderheitsregierung, er plädiert jedoch weiterhin für eine Regierung unter seiner Führung: “Wir wollen eine Regierung aus unserer Volkspartei, der sozialistischen Partei und Ciudadanos. Denn diese drei Parteien sind sich in den grundlegenden Fragen einig: Die Einheit Spaniens, die nationale Souveränität, die Gleichberechtigung aller Spanier, der Standpunkt bezüglich Europa und der Eurozone und dem Kampf gegen Terrorismus”.
Ob den Sozialisten gelingt, woran Rajoy scheiterte, ist ungewiss: Denn Podemos schloss eine Koalition mit Cuidadanos bereits aus. Bei Parteien waren im Dezember erstmals bei landesweiten Wahlen angetreten. Ihren Erfolg haben sie vor allem jenen Wählern zu verdanken, die wütend über die Korruptionsskandale der beiden großen Parteien sowie die Sparpolitik und die hohe Arbeitslosigkeit sind.
Podemos zeigte sich in der Vergangenheit zu einer Kooperation mit PSOE bereit. Eine Annäherung zwischen PSOE und Podemos scheiterte bisher jedoch an der Foderung einer Unabhängigkeit für Katalonien.
Für die neuen Koalitionsverhandlungen haben sich die Sozialisten vom Parlamentspräsidenten bis zu vier Wochen Zeit erbeten.
Último día de la segunda ronda de consultas para la #Investidura. Felipe VI ha recibido a Pedro Sánchez, del PSOEpic.twitter.com/ooNRipueQq
— Congreso (@Congreso_Es) February 2, 2016