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Südafrika: Opposition will Präsident Zuma stürzen

Südafrika: Opposition will Präsident Zuma stürzen
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Von Euronews
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Der Albtraum von Südafrikas Staatspräsident Jacob Zuma trägt rot. Die linksgerichtete Partei EFF und weitere Oppositionsbewegungen fordern den

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Der Albtraum von Südafrikas Staatspräsident Jacob Zuma trägt rot. Die linksgerichtete Partei EFF und weitere Oppositionsbewegungen fordern den Rücktritt des 73-Jährigen. Sie werfen ihm Korruption und Unfähigkeit vor.

Zuma, gegen den derzeit die Justiz ermittelt, gibt sich angesichts der verbalen Breitseiten von EFF-Chef Julius Malema – hier im roten Hemd – aber gelassen. Die Opposition mache kräftig Lärm, biete für Südafrikas Zukunft aber keine vernünftige Alternative an, sagte Zuma kürzlich.

Am Donnerstag wird der Präsident eine Rede zur Lage der Nation halten:

The SoNA is important for all South Africans because it tells us what government’s Programme of Action is for the year ahead. #SONA2016

— PresidencyZA (@PresidencyZA) February 9, 2016

Gegen Südafrikas Präsident laufen Ermittlungen wegen des Verdachts der Verschwendung von Steuergeldern im Zuge des Umbaus seines Privatanwesens. Das Verfassungsgericht prüft, ob Zuma die Verfassung verletzte, als er die umgerechnet fast 20 Millionen Euro teuren Arbeiten mit Steuergeldern finanzierte. Die Umbaumaßnahmen seien aus Sicherheitsgründen notwendig gewesen, hatte der Staatspräsident erklärt und mittlerweile eine Teilrückzahlung der Baukosten zugesagt. Bereits bevor Zuma 2009 das höchste Amt in der Republik Südafrika antrat, hatte die Justiz gegen ihn ermittelt, Korruptions- und Missbrauchsvorwürfe wurden letztlich aber fallengelassen.

Die derzeitigen Ermittlungen gegen Zuma beschäftigen die Bevölkerung des Landes, das zwar das zweitreichste des afrikanischen Kontinents ist, zugleich aber eine Armutsquote von 39 und eine Arbeitslosenquote von über 25 Prozent aufweist.

Dass die Wirtschaft Fahrt aufnimmt, bezweifeln Ökonomen: Für 2017 wird ein Wachstum von 1,1 Prozent vorhergesagt.

#GuptasMustGo We won't be intimidated by silly court applications pic.twitter.com/njnvybtBvv

— EFF Official Account (@EconFreedomZA) February 9, 2016

Die Unzufriedenheit, verstärkt durch Kritik an Studiengebühren und ungleichen Bildungschancen, drückt sich unter anderem in Protesten von Studenten aus. Zuma, dessen Amtszeit bis 2019 läuft, ist umstritten. Sein Widersacher Julius Malema wirft ihm vor, sich inhaltlich von ehemaligen ANC-Größen wie Volksheld Nelson Mandela entfernt zu haben:

“Wir lieben Mandela und Oliver Tambo, doch diejenigen, die jetzt noch übrig sind, haben nichts mit ihnen zu tun. Wir werden ihnen eine Lektion erteilen, sodass sie zu dem zurückkehren, wofür Tambo stand”, sagt Malema.

Die Polizei hat bereits angekündigt, hart durchzugreifen, sollte Zumas Rede zur Lage der Nation gestört werden. Es wäre nicht das erste Mal. Im vergangenen Jahr kam es deshalb zu Handgreiflichkeiten zwischen EFF-Abgeordneten und Sicherheitskräften.

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