Euronews kann nicht mehr über Internet Explorer abgerufen werden. Der Browser wird von Microsoft nicht aktualisiert und unterstützt die neuesten technischen Entwicklungen nicht. Wir empfehlen Ihnen, einen anderen Browser wie Edge, Safari, Google Chrome oder Mozilla Firefox zu benutzen.
Eilmeldung

Er weiß, wovon er spricht: EU-Kommissar Moscovici mahnt Frankreich zur Schuldendisziplin

Er weiß, wovon er spricht: EU-Kommissar Moscovici mahnt Frankreich zur Schuldendisziplin
Euronews logo
Schriftgrösse Aa Aa

Frankreichs neuer Präsident Emmanuel Macron steht unter Druck, bald zu liefern – auch beim Staatsdefizit.
EU-Währungskommissar Pierre Moscovici, selbst ab 2012 zwei Jahre lang französischer Finanzminister (Parti Socialiste, PS), pochte in Paris darauf, dass Frankreich das seit Jahren laufende Defizit-Strafverfahren hinter sich lässt, indem es das Staatsdefizit senkt. Frankreichs Staatsschulden steigen seit 2007, heute sind es 96 Prozent (2017) der Wirtschaftsleistung – nach den Maastricht-Kriterien liegt der Deckel bei 60 Prozent.

Frankreich kann und muss aus dem Defizitverfahren rauskommen

„Frankreich kann und muss aus dem Defizitverfahren rauskommen“

Paris hatte den EU-Partnern zugesichert, im laufenden Jahr beim Staatshaushalt wieder die Maastrichter Defizitgrenze von drei Prozent der Wirtschaftsleistung einzuhalten – die Marke wird seit 2002 verfehlt. Es gibt aber Zweifel, dass dies tatsächlich gelingt: Am 8. Februar kritisierte der französische Rechnungshof die Schulden-Prognose der Regierung. Der Plan, die Neuverschuldung im laufenden Jahr auf 2,7 Prozent der Wirtschaftsleistung zu drücken, sei “nur sehr schwer zu erreichen”.

Frankreich bekam in der EU-Strafprozedur, an deren Ende theoretisch Milliardenstrafen drohen, schon zwei Mal Aufschub. Der sozialliberale Macron hatte im Wahlkampf zugesichert, dass Frankreich seinen Verpflichtungen nachkommen werde.

Sigrid Ulrich mit dpa