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Malta: Muscat erklärt sich zum Wahlsieger

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Von Euronews
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Vorgezogene Wahl in Malta: Premierminister Muscat gibt seinen Sieg bekannt

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Maltas Premierminister Joseph Muscat hat den Sieg bei der vorgezogenen Parlamentswahl für sich beansprucht. Der Chef der sozialdemokratischen Labour-Partei ließ sich bereits nach der Auszählung erster Stimmen von seinen Anhängern begeistert feiern.

Den Wahlkampf hatte eine Korruptionsaffäre überschattet, die im Zusammenhang mit dem “Panama Papers”-Skandal stand. Der 43-Jährige hatte die Wahlen wegen der Anschuldigungen ausgerufen – rund ein Jahr vor dem regulären Ende des Legislaturperiode. Dabei wurde einigen von Muscats Mitarbeitern vorgeworfen, Offshore-Firmen in Panama zu haben. Auch seine Frau musste sich ähnlichen Anschuldigungen stellen. Muscat wies die Vorwürfe zurück. Der 43-Jährige hatte die Wahlen wegen der Anschuldigungen ausgerufen – rund ein Jahr vor dem regulären Ende des Legislaturperiode.

Joseph Muscat sagte: “Es ist klar, dass sich die Menschen dafür entschieden haben, Kurs zu halten. Diese Kampagne hat das Volk entzweit und ich will es wieder einen. Ich bin durch die Vorwürfe nicht bitter geworden, ich lebe auch jetzt nach dem Wahlkampf ohne Bitterkeit. Ich bin bereit mit jedem zusammenzuarbeiten, der mit mir zusammenarbeiten will. Ich will Malta nach vorne bringen.”

Sein Herausforderer Simon Busuttil von der konservativen Nationalist Party räumte seine Niederlage ein. Das offizielle Endergebnis wird erst am Montag erwartet. Malta ist das kleinste EU-Land mit rund 430.000 Einwohnern.
Laut Medien könnte Labour auf knapp 55 Prozent der Stimmen kommen. EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker gratulierte Muscat auf Twitter. Das Ergebnis sei eine “bemerkenswerte Anerkennung” seiner Führungskraft.

.JosephMuscat_JM</a>, warm congratulations on your election victory. Your result is a remarkable tribute to your leadership over the last years <a href="https://t.co/A5hh6P50MI">pic.twitter.com/A5hh6P50MI</a></p>— Jean-Claude Juncker (JunckerEU) 4 juin 2017

Die Labour-Regierung konnte im Wahlkampf auf die gute wirtschaftliche Lage des Inselstaates im Mittelmeer verweisen. Malta hat innerhalb der EU eine der niedrigsten Arbeitslosigkeitsraten und ein hohes
Wirtschaftswachstum. Muscat ist seit 2013 im Amt. International steht Malta seit längerem wegen seines Steuersystems in der Kritik, das Unternehmen ermöglicht, einen Mini-Steuersatz zu zahlen. Auch deutsche Unternehmen sind wegen möglicher Tricksereien mit Briefkastenfirmen ins Visier der deutschen Steuerfahnder gerückt.

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