Union und SPD starten Koalitionsverhandlungen

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Von Sabine Sans
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Die SPD geht mit einem neuen Umfragetief in die Gespräche: Nach aktuellen Umfragen sinken die Sozialdemokraten auf 19 Prozent der Wählergunst.

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CDU, CSU und SPD haben ihre Koalitionsverhandlungen aufgenommen. Zunächst treffen sich die Vorsitzenden Angela Merkel (CDU), Horst Seehofer (CSU) und Martin Schulz (SPD) in der Berliner CDU-Zentrale. Danach soll eine Runde von 15 Spitzenvertretern der drei Parteien zusammenkommen. Anschließend sollen auch die Arbeitsgruppen zu den Fachbereichen ihre Arbeit aufnehmen. Thematisch wird wahrscheinlich in 18 Arbeitsgruppen verhandelt. Kontroverse Themen sind unter anderem Flüchtlinge, Gesundheit und Arbeitsmarktpolitik.

"Mir geht es vor allem darum, dass wir noch deutlicher herausarbeiten, was die Zukunftsimpulse für Deutschland sind. Wir werden darauf achten, dass wir zügig verhandeln. Ich glaube, die Menschen erwarten nun mehr wirklich, dass wir in die Richtung einer Regierungsbildung kommen. Und deshalb gehe ich optimistisch, aber auch sehr bestimmt in diese Gespräche, dass wir Ergebnisse erreichen müssen. Und ich glaube, das ist auch machbar in einer vergleichsweise überschaubaren Zeit", so Angela Merkel vor den Gesprächen.

Martin Schulz sagte: "Mit diesem Ziel, die Bundesrepublik Deutschland nach innen gerechter, moderner, - vor allem in der Bildungspolitik - zu machen und auf der internationalen Ebene wieder zu einer führenden Kraft in der Europäischen Union. Mit diesem Willen und in diesem Geist gehen wir in die Koalitionsverhandlungen."

Die SPD startet mit einem neuen Umfragetief in die Gespräche: Nach dem aktuellen ARD-Deutschlandtrend sinken die Sozialdemokraten in der Wählergunst auf 19 Prozent.

Noch nie hat es so lange gedauert, eine Regierung zu bilden: Mehr als 120 Tage ist der Urnengang jetzt her. Unionspolitiker haben als Ziel ausgegeben, die Verhandlungen noch vor Karneval abzuschließen.

Die SPD ist zögerlich: Das letzte Wort haben die mehr als 440.000 SPD-Mitglieder, die dann über den Koalitionsvertrag abstimmen. Das dauert dann noch einmal rund drei Wochen. Nach wohlwollenden Schätzungen könnte eine Regierung vor Ostern stehen.

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