Europas Kohäsionspolitik: Mehr als Geben und Nehmen

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Von Euronews
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Ein Drittel des EU-Haushalts fließt in die Kohäsionspolitik, um die Schaffung von Arbeitsplätzen zu fördern. Wie das funktioniert? Real Economy hat nachgeforscht.

Wussten Sie, dass ein Drittel des EU-Haushalts in die Kohäsionspolitik fließt, um die Schaffung von Arbeitsplätzen zu fördern und Einkommensunterschiede zu verringern, unabhängig davon, ob Sie aus einem reichen oder armen Land stammen? Real Economy hat nachgeforscht in Brüssel, Potsdam und Prag.

Tschechien: Fast 40 Prozent aller öffentlichen Investitionen

Unsere erste Station ist die tschechische Firma HiLASE in Prag. euronews-Reporter Guillaume Desjardins hat sich dort umgeschaut. Die 2014 gegründete Firma ist auf Lasersysteme spezialisiert und beschäftigt 90 hoch qualifizierte Fachkräfte aus ganz Europa.

Forschungsleiter Antonio Lucianetti zeigt uns eines dieser Systeme: "Es verbindet Technologien aus Großbritannien und Deutschland. Wir benutzen außerdem Technologien aus dem Bereich der Adaptiven Optik, das ist eine französisch-italienische Zusammenarbeit."

Tomáš Mocek, Direktor der Firma HiLASE glaubt, dass die Produkte künftig auch in der Automobil- und Schwerindustrie Anwendung finden werden.

HiLASE ist eines der vielen von der Europäischen Kohäsionspolitik finanzierten Projekte, unter anderem in den Bereichen saubere und erneuerbare Energien und Transportwesen, Ein Kernsektor für das im Herzen Europas gelegene Land, wie Transportminister Tomáš Čoček betont. "Es ist sehr wichtig, alle Verbindungsachsen, die durch die Tschechische Republik führen, zu vervollständigen. Denn das wird nicht nur tschechischen Unternehmen, sondern Firmen aus Deutschland, Österreich, Polen und Südeuropa bei ihrer Arbeit helfen."

In den vergangenen zwei Jahren machten diese Fonds fast 40 Prozent aller öffentlichen Investitionen im Land aus und schufen insgesamt fast 27.000 Arbeitsplätze.

Ein bisschen wie Robin Hood

Den Reichen nehmen und den Armen geben, das klingt ein wenig nach Robin Hood. Mit einem großen Unterschied: Im Rahmen der Europäischen Kohäsionspolitik bekommen reiche Länder einen Ausgleich für das, was sie einzahlen. Sie erhalten sogar direkt Zuschüsse aus dem Kohäsionsfonds, wie uns die EU-Kommissarin für Regionalpolitik Corina Creţu erklärt.

"Ich mag diese Trennung zwischen Nettozahlern und Nettoempfängern nicht, denn auch reiche Länder haben natürlich einen direkten Nutzen, in den Bereichen Innovation, Forschung, Transport, aber auch indirekt, zum Beispiel beim Handel. In Osteuropa geht es natürlich um grundlegende Dinge wie Infrastrukturen. Die Auftragnehmer kommen vor allem aus Westeuropa."

Guillaume Desjardins, euronews: "Was sind die wichtigsten Sektoren?"

Corina Creţu, EU-Kommissarin für Regionalpolitik: "Innovation ist für uns entscheidend, Breitbandinternet, alles, was die Entwicklung einer Region vorantreibt. Und natürlich bin ich mir bewusst, dass nicht jede Region das nächste Silicon Valley sein kann. Aber wir haben sogenannte Strategien für intelligente Spezialisierung, und wir ermutigen jede Region, auf ihre Stärken aufzubauen."

Guillaume Desjardins, euronews: "Viele Mittel sind in die sogenannten Visegrád-Staaten geflossen. Sie wollen sich nun auf Regionen mit rückläufiger industrieller Entwicklung konzentrieren. Können Sie uns mehr dazu sagen?"

Corina Creţu, EU-Kommissarin für Regionalpolitik: "Visegrád-Länder haben Anrecht auf ein großes Budget. Es gibt aber auch einige Regionen, indenen sich das Pro-Kopf-BIP auf demselben Niveau wie vor der Krise befindet, trotz des Wachstums in Europa. Wir haben fünf dieser Regionen ausgewählt und werden eine Strategie entwerfen, um das Wachstum in diesen Regionen zu beschleunigen."

Auch in Deutschland

Auch in einem reichen Land wie Deutschland kommt Kohäsionspolitik zum Tragen. Von den rund 460 Milliarden Euro der Strukturfonds erhält Deutschland knapp 28 Millionen, um Regionen zu unterstützen, die ihre Produktion ankurbeln wollen und Arbeitsplätze zu schaffen, zum Beispiel in Brandenburg. Das BIP pro Einwohner ist eines der niedrigsten in den 16 Bundesländern. Dort war euronews-Reporterin Fanny Gauret für Real Economy unterwegs .

Mehr als 120 Millionen Euro fließen im Rahmen der Kohäsionspolitik etwa in den Wissenschaftspark Potsdam-Golm. Zusammen mit anderen Fördermitteln hat dies zur Schaffung von 2400 Forscherstellen geführt, sowie rund 9000 Studenten und etwa 20 innovative Firmen und Start-ups angelockt.

Agnes von Matuschka, Standortmanagerin für den Wissenschaftspark: "Wir möchten, dass sich innerhalb der nächsten 10 Jahre weitere 1000 Mitarbeiter und 100 Unternehmen aus dem Life-Science-Bereich hier niederlassen. Dies wird den Forschern die Möglichkeit geben, eigene Unternehmen aufzubauen und wissenschaftliche Ideen in die Gesellschaft zu übertragen."

Konkrete Beispiele gibt es bereits: Etwa die Start-up-Firma Kinematics GmbH in Brandenburg. Nach einer kleinen Starthilfe stellt sie ihre ersten Roboter für Kinder her.

Christian Guder, Kinematics GmbH: "In Europa ist es sehr schwierig, Investoren zu finden, die verrückt genug sind, Geld in ein Projekt wie dieses zu investieren. Aus diesem Grund waren wir sehr froh, institutionelle Investoren aus diesem Bereich zu treffen. Jetzt, vierJahre später, haben wir 30 Mitarbeiter - und die Firma wächst seitdem."

Laut EU wirkt sich die Kohäsionspolitik positiv auf die Wirtschaft der Länder aus, die am meisten zum Haushalt beitragen ... dank des Geldes, das sie erhalten und dank der gesteigerten Handelsbeziehungen.

Aber funktioniert das auch langfristig?

"Wir müssen darüber nachdenken, welche Art von Institutionen bestimmte Regionen brauchen, nicht nur Projekte", sagt Alexander Kritikos, Forschungsdirektor am Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) in Berlin. "Viele sind überreguliert, haben keine gute politische Unterstützung. Es wäre sehr wichtig, finanzielle Unterstützung mit dem Druck zu verbinden, Reformen in diese Richtung zu unternehmen. Es werden deutlich höhere Investitionen benötigt, langfristige Investitionen - und die Regulierung muss angepasst werden."

Europa geht es nicht darum, zu geben und empfangen, sondern darum, die Gesamtrendite zwischen allen Regionen zu teilen. Eine gute Idee, aber leider längst nicht so einfach wie die Programmierung eines Spielroboters.

Real Economy | Cohesion Policy
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