Euronews kann nicht mehr über Internet Explorer abgerufen werden. Der Browser wird von Microsoft nicht aktualisiert und unterstützt die neuesten technischen Entwicklungen nicht. Wir empfehlen Ihnen, einen anderen Browser wie Edge, Safari, Google Chrome oder Mozilla Firefox zu benutzen.
Eilmeldung

Ukraine will mit Kriegsrecht gegen Russland vorgehen

Ukraine will mit Kriegsrecht gegen Russland vorgehen
Copyright
Reuters
Euronews logo
Schriftgrösse Aa Aa

Im Konflikt zwischen der Ukraine und Russland im Asowschen Meer hat der ukrainische Präsident Petro Poroschenko das Kriegsrecht für 30 Tage verhängt. Es soll ab Mittwoch gelten. Das Parlament in Kiew stimmte am Montagabend dem Vorhaben zu. 276 der nominell 450 Abgeordneten stimmten für die Vorlage. Zur Annahme nötig waren mindestens 226 Ja-Stimmen.

Poroschenko sagte, das Kriegsrecht werde keine Auswirkungen auf die angepeilte Präsidentenwahl haben, die am 31. März stattfinden soll. "Es sind keine Maßnahmen vorgesehen, die mit Einschränkungen von Rechten und Freiheiten der Bürger oder der Einführung von Zensur verbunden sind", betonte er. Zuvor war in einem Erlass ein Kriegszustand für 60 Tage erklärt worden, der seit Montagnachmittag gelten sollte.

Abwehr eines möglichen russischen Angriffs

Die ukrainische Armee ist bereits in volle Alarmbereitschaft versetzt. Als Oberster Kommandant werde er sein Bestes geben, sagte Poroschenko. Es bliebe nicht viel Zeit. "Es geht darum, innerhalb eines Monats unsere Leistung zu verbessern, um einen möglichen großen Angriff des Agressors Russland abwehren zu können."

Zudem wurden Sitzungen des UN-Sicherheitsrats und der OSZE einberufen. Auch die Nato befasste sich mit dem Konflikt. Auf Bitten des ukrainischen Präsidenten gebe es eine Sondersitzung der Nato-Ukraine-Kommission, teilte das Militärbündnis mit. Die Nato unterstütze die territoriale Integrität der Ukraine.

Demonstration in Kiew

Die russische Küstenwache hatte am Sonntag in der Meerenge von Kertsch vor der Halbinsel Krim drei ukrainischen Marineschiffen die Durchfahrt verweigert und die Besatzungen festgesetzt. Mehrere ukrainische Soldaten sollen verletzt worden sein.

In Kiew gingen am Montag rechtsgerichtete Demonstranten auf die Straße. Sie forderten, die Ukraine dürfe in dem Streit nicht nachgeben.