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Europa News
Magyar trifft von der Leyen, während Ungarn um Geld ringt
Der neue ungarische Ministerpräsident trifft in Brüssel zu "informellen, aber dringenden Gesprächen" mit Kommissionspräsidentin von der Leyen ein. Budapest steht vor einer knappen Frist, um die während der Orbán-Ära blockierten EU-Mittel freizugeben.
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Europa News
Nach EU-Kredit: Selenskyj lehnt Teil-EU-Beitritt ab
Nachdem ein 90-Milliarden-Euro-Kredit für Kyjiw freigegeben wurde und ein neues Paket von Sanktionen gegen Russland in Kraft getreten ist, richtet sich die Aufmerksamkeit auf das langjährige Veto Ungarns gegen den EU-Beitritt der Ukraine.
Europa News
Russlands Öl für Ungarn: EU-Darlehen von 90 Mrd Euro für Ukraine
Der Öltransport über die Druschba-Pipeline ist angelaufen, und die Europäische Union hat mit der Auszahlung des 90-Milliarden-Euro-Darlehens an die Ukraine begonnen, ohne dass Ungarn sein Veto eingelegt hat. Der Betreiber Mol erwartet, dass das Ural-Öl spätestens am Donnerstag Ungarn erreicht.
Europa News
EU-Gericht: Ungarns Anti-LGTBQ-Gesetz verstößt gegen Grundwerte der EU
Der Europäische Gerichtshof hat entschieden, dass Ungarns so genanntes Kinderschutzgesetz von 2021 gegen die Grundrechtecharta der EU verstößt. Zum ersten Mal stellt das Gericht eine Verletzung "zentraler Vertragsbestimmungen zu den Werten der EU" fest.
Europa News
Druschba-Pipeline repariert: Fällt jetzt Ungarns Doppel-Blockade?
Mit der Reparatur der Druschba-Pipeline kommt Bewegung in einen festgefahrenen EU-Streit: In Brüssel wächst die Hoffnung auf die Freigabe des 90-Milliarden-Euro-Darlehens für die Ukraine und neuer Sanktionen gegen Russland.
Europa News
Brüssel hofft auf Wende: Fällt Orbáns Ukraine-Veto schon diese Woche?
Brüssel ist bereit, mit dem 90-Milliarden-Euro-Kredit für die Ukraine fortzufahren, sobald Ungarn sein umstrittenes Veto zurückzieht. Die Resolution könnte auch den Weg für die Verabschiedung eines neuen Pakets von Sanktionen gegen Russland ebnen.
Europa News
Orbán: Ukraine bereit, von heute an wieder Öl durchzuleiten
Ungarns scheidender Regierungschef hat in den sozialen Netzwerken gepostet, dass die Ukraine bereit sei, die Öllieferungen wieder aufzunehmen, wenn sein Land eine EU-Kreditlinie in Höhe von 90 Milliarden Euro freigibt. Und das wird Ungarn nun auch tun.
Europe Today
Teresa Ribera: Ungarn zeigt die Grenzen der rechten Anti-EU-Rhetorik
Die Wahlen in Ungarn, bei denen Viktor Orbán nach 16 Jahren an der Macht abgewählt wurde, zeigen, dass die von der extremen Rechten verbreitete Anti-EU-Rhetorik an ihre Grenzen gestoßen ist, sagt die Exekutiv-Vizepräsidentin der EU- Kommission.
Europa News
Orbán-Niederlage, US-Kurswechsel: EU hofft auf Sanktionen gegen Putin
Nach der Wahlniederlage von Viktor Orbán und der Entscheidung Washingtons, die Ausnahmeregelungen für russisches Öl auslaufen zu lassen, wächst in Brüssel die Hoffnung, dass endlich ein Sanktionspaket gegen Moskau auf den Weg gebracht werden kann.