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Trump schafft neuen Ärger im Verhältnis zur EU

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Von Stefan Grobe
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Trump schafft neuen Ärger im Verhältnis zur EU
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Mit seiner überraschenden Entscheidung, den diplomatischen Status der EU in Washington herabzustufen, hat US-Präsident Donald Trump in Brüssel Befremden ausgelöst.

Die Abstufung wurde offenbar schon im vergangenen Herbst vorgenommen, aber erst jetzt bekannt.

Bislang wurde die EU-Delegation vom US-Außenministerium wie die Botschaft eines Mitgliedslandes behandelt, künftig gilt sie aber nur noch als internationale Organisation.

Eine Sprecherin der EU-Kommission bemühte sich um eine Erklärung.

Es habe offenbar eine Änderung des diplomatischen Protokolls gegeben. Die Kommission stehe in Kontakt mit US-Regierungsstellen, um mögliche Folgen aus dieser Entscheidung zu erörtern.

Letzten Endes könne aber nur die US-Regierung diese Fragen beantworten.

Die diplomatische Abstufung der EU dürfte die Gespräche von EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström an diesem Mittwoch in Washington überschatten.

Malmström kommt dann mit ihrem US-Kollegen Robert Lighthizer zusammen.

Sollte sich der Handelsstreit zuspitzen, befürchten die Europäer US-Strafzölle für die Autoindustrie, von denen vor allem Deutschland betroffen wäre.

Die US-Regierung wollte eine Untersuchung vorlegen, ob Autoimporte eine Bedrohung für die nationale Sicherheit darstellen - wie von Trump ins Spiel gebracht.

Der Handelsstreit war ausgebrochen, nachdem Trump Strafzölle auf Stahl- und Aluminiumprodukte belegt hatte, nachdem eine ähnliche Untersuchung vorgelegt worden war.

Im vergangenen Juli hatten Trump und EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker indes vereinbart, ihre Märkte weiter zu öffnen und Regulierungen zu harmonisieren.

Bislang gibt es aber nur wenig Fortschritte.

Einer ist jedoch die verstärkten EU-Importe von amerikanischen Sojabohnen.

So hatten sich die Lieferungen zwischen Juli und Dezember 2018 mehr als verdoppelt.