Eilmeldung

Eilmeldung

Trump schafft neuen Ärger im Verhältnis zur EU

Trump schafft neuen Ärger im Verhältnis zur EU
Schriftgrösse Aa Aa

Mit seiner überraschenden Entscheidung, den diplomatischen Status der EU in Washington herabzustufen, hat US-Präsident Donald Trump in Brüssel Befremden ausgelöst.

Die Abstufung wurde offenbar schon im vergangenen Herbst vorgenommen, aber erst jetzt bekannt.

Bislang wurde die EU-Delegation vom US-Außenministerium wie die Botschaft eines Mitgliedslandes behandelt, künftig gilt sie aber nur noch als internationale Organisation.

Eine Sprecherin der EU-Kommission bemühte sich um eine Erklärung.

Es habe offenbar eine Änderung des diplomatischen Protokolls gegeben. Die Kommission stehe in Kontakt mit US-Regierungsstellen, um mögliche Folgen aus dieser Entscheidung zu erörtern.

Letzten Endes könne aber nur die US-Regierung diese Fragen beantworten.

Die diplomatische Abstufung der EU dürfte die Gespräche von EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström an diesem Mittwoch in Washington überschatten.

Malmström kommt dann mit ihrem US-Kollegen Robert Lighthizer zusammen.

Sollte sich der Handelsstreit zuspitzen, befürchten die Europäer US-Strafzölle für die Autoindustrie, von denen vor allem Deutschland betroffen wäre.

Die US-Regierung wollte eine Untersuchung vorlegen, ob Autoimporte eine Bedrohung für die nationale Sicherheit darstellen - wie von Trump ins Spiel gebracht.

Der Handelsstreit war ausgebrochen, nachdem Trump Strafzölle auf Stahl- und Aluminiumprodukte belegt hatte, nachdem eine ähnliche Untersuchung vorgelegt worden war.

Im vergangenen Juli hatten Trump und EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker indes vereinbart, ihre Märkte weiter zu öffnen und Regulierungen zu harmonisieren.

Bislang gibt es aber nur wenig Fortschritte.

Einer ist jedoch die verstärkten EU-Importe von amerikanischen Sojabohnen.

So hatten sich die Lieferungen zwischen Juli und Dezember 2018 mehr als verdoppelt.