EU-Parlament: Das sind die wichtigsten Infos zu den Europawahlen 2019

EU-Parlament: Das sind die wichtigsten Infos zu den Europawahlen 2019
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Seit der ersten Umfrage vor vierzig Jahren sinkt die Beteiligung an den Wahlen zum EU-Parlament in Europa. Es gibt viele Erklärungsversuche dafür. Einer davon: Alles, was mit der EU zu tun hat, ist zu komplex. Den Bürgern fehlt Verständnis für vieles, was in Brüssel passiert.

Um Ihnen zu helfen, sich bei den Europawahlen in diesem Jahr zu orientieren, haben wir dieses Erklärstück zusammengestellt.

Worum geht es?

Bürger in der gesamten Europäischen Union werden an den Wahlen teilnehmen, um die 705 Abgeordneten im Parlament zu bestimmen, die in den nächsten fünf Jahren für die Gesetze verantwortlich sein werden.

Wann finden die Wahlen statt?

Für die meisten Menschen werden die Wahlen am 26. Mai stattfinden – auch in Deutschland und Österreich. In einigen Ländern kann es auch der 23., 24. oder der 25. Mai sein.

Die Europawahlen sind unter anderem deshalb so kompliziert, weil es viele verschiedene Systeme in den Ländern gibt, um zu dem Ergebnis zu kommen. Das fängt schon damit an, dass einige Bürger in der EU ihr Land eigenverantwortlich darüber informieren müssen, dass sie wählen wollen. Dafür gibt es in jedem einzelnen Land unterschiedliche Fristen, die eingehalten werden müssen. In Italien, Belgien und Luxemburg sind diese bereits abgelaufen.

In Deutschland kann jeder wählen, der im Wahlverzeichnis eingetragen ist. Personen, bei denen das nicht der Fall ist – die beispielsweise im Ausland leben – und die trotzdem wählen möchten, müssen sich bis zum 5. Mai registrieren. Die wichtigsten Informationen dazu gibt es auf der Webseite des Bundeswahlleiters.

Die wichtigsten Informationen für Österreicher gibt es auf der Webseite des Innenministeriums. Dort kann man noch bis zum 12. März eine Wählerevidenz eintragen lassen.

Wie wird sich Brexit auf das Parlament auswirken?

Die Zahl der Abgeordneten wurde für die nächste fünfjährige Legislaturperiode auf 705 reduziert. Zwischen 2014 und 2019 waren es noch 751. Doch einige Länder bekommen Abgeordnete dazu. Besonders Frankreich und Spanien profitieren davon, die beide fünf zusätzliche Mitglieder in der Kammer haben werden.

Mehr Informationen zu den Abläufen der Wahlen und den Aufgaben der Parlamentarier finden Sie in dem Video oben.