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Britischer EU-Austritt: Neuer Termin 31. Oktober

Britischer EU-Austritt: Neuer Termin 31. Oktober
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REUTERS/Eva Plevier
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Eine lange Nacht der Verhandlungen: Die Teilnehmer der Sondertagung des Europäischen Rates zum Thema britischer EU-Austritt mussten Ausdauer und Geduld mitbringen. Noch spät in der Nacht wurde in Brüssel um eine Lösung gerungen. Der neue anvisierte ist der 31. Oktober 2019.

EU-Ratspräsident Donald Tusk meldete sich im Laufe der Nacht schriftlich zu Wort und schrieb, die Staats- und Regierungschef der 27 verbleibenden EU-Staaten hätten sich auf eine Lösung verständigt. Einzelheiten gab er nicht bekannt. Die britische Premierministerin Theresa May kehrte während der Nacht zur Sitzung zurück, nachdem sich die 27 übrigen Staats- und Regierungschefs zeitweise ohne sie beraten hatten.

Im Laufe der Nacht wurde aus Diplomatenkreisen bekannt, dass der 31. Oktober von den 27 verbleibenden Staaten als neuer Termin für den Austritt des Vereinigten Königreichs aus der Europäischen Union ausgewählt wurde. Die Regelung sollte demzufolge eine Überprüfung im Juni beinhalten.

Theresa May hatte zunächst den Antrag gestellt, das Datum den Austritt ihres Landes aus der Europäischen Union auf den 30. Juni zu verschieben. Seit der Verlängerung vor gut drei Wochen war der morgige Freitag der neue Austrittstermin. Allerdings hat das britische Parlament das Austrittsabkommen bislang stets abgelehnt, drei Mal bereits.

Der französische Präsident Emmanuel Macron war bei den Verhandlungen entschieden gegen eine lange Verschiebung eingetreten, mit der Kompromislösung samt Zwischenschritt im Juni konnte er laut Diplomaten aber leben.