Eilmeldung

Eilmeldung

EU-Austritt bis 31.10.: Netz spottet über Halloween-Brexit

EU-Austritt bis 31.10.: Netz spottet über Halloween-Brexit
Schriftgrösse Aa Aa

Der Brexit geht in die dritte Verlängerung. 31.10.2019 – das ist das neue Datum, auf das sich Großbritannien und EU beim Sondergipfel in Brüssel geeinigt haben. Theresa May zeigte sich nach acht Stunden Verhandlungsmarathon sichtlich erleichtert – ein harter Brexit ist damit vorerst vom Tisch. Und: Die Briten dürfen auch vor dem neuen Termin im Herbst gehen, sollten sie sich früher einigen.

EU-Ratspräsident Donald Tusk sagte in der Nacht: "Wir haben heute Abend beschlossen, den Briten zusätzliche sechs Monate zu gewähren. Während dieser Zeit liegt das weitere Vorgehen ganz und gar in den Händen des Vereinigten Königreichs. Es wird bis Herbst weiter als EU-Mitgliedstaat mit all seinen Rechten mit uns zusammenarbeiten. Vergeudet die Zeit nicht", rief Tusk die Briten auf.

Überprüfung im Juni: Friedensangebot an Macron

Bis spät in die Nacht wurde in Brüssel um diesen Kompromiss gerungen. Der französische Präsident Emmanuel Macron pochte auf eine kürzere Frist bis Ende Juni – anders als die Mehrheit der Staats- und Regierungschefs.

Angela Merkel zum Beispiel hatte für eine deutlich längere Fristverlängerung plädiert. Um Macron zu befrieden, sollen die Verhandlungsfortschritte der Briten im Juni überprüft werden.

May drückt aufs Gaspedal

Theresa May hofft auf eine rasche Lösung. "Ich glaube weiter, dass wir die EU so bald wie möglich mit einem Deal verlassen sollten", so die Premierministerin in Brüssel. "Entscheidend ist auch, dass die Verlängerung beendet werden kann, sobald der Brexit-Vertrag ratifiziert worden ist. Das ist meine Hauptforderung an die verantwortlichen Beteiligten. Falls wir in der Lage sind, den Deal in den ersten drei Wochen im Mai durchs Parlament zu bringen, müssten wir nicht mehr an der Europawahl teilnehmen und könnten die EU offiziell am Samstag, 1.6.2019, verlassen.“

Soweit der Wunsch, doch die Realität sieht anders aus. Denn Mays Vertrag mit der EU wurde bereits dreimal vom Parlament abgelehnt – und wieder aufgeschnürt wird er nicht, das stellte Brüssel erneut klar. Ob die Regierungschefin bis zum neuen Stichtag – ausgerechnet Halloween – eine Mehrheit findet derzeit völlig unklar.

Netzgemeinde lacht über "Halloween-Brexit"

Das Internet spottet bereits über den neuen Termin.