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EU-Gipfel: Kraftprobe um Vergabe von Spitzenposten

EU-Gipfel: Kraftprobe um Vergabe von Spitzenposten
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REUTERS/Yves Herman
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Zwei Tage nach der Europa-Wahl sind in Brüssel die Staats- und Regierungschefs zu einem Gipfel zusammen getroffen, um die Lage zu analysieren.

Bei dem Treffen ging es vor allem um die Besetzung der Spitzenpositionen in der EU.

Dabei zeichnete sich ein Konfrontationskurs zwischen dem Parlament und dem Europäischen Rat ab.

Einige Staats- und Regierungschefs sehen sich nicht unbedingt an die Spitzenkandidaten der Parteien gebunden und pochen auf ihr Vorschlagsrecht.

Vor allem Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron formulierte Bedingungen.

Es gehe jetzt darum, ein ehrgeiziges europäisches Projekt für die nächsten fünf Jahre zu entwickeln, und die künftigen EU-Spitzen müssten auf der Basis dieses Projekts ausgewählt werden.

Europa brauche Frauen und Männer, die diesen Aufbruch glaubwürdig verkörperten und die die nötige Erfahrung hätten.

Auf die Frage eines Reporters nach Margrethe Vestager sagte Macron, Vestager gehöre wie Michel Barnier und Frans Timmermans in den Kreis dieser Persönlichkeiten.

Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel hielt ihrerseits am Spitzenkandidaten-Verfahren fest und erneuerte zugleich ihre Unterstützung für ihren bayrischen Parteifreund Manfred Weber.

Zugleich unterstrich sie das Vorschlagsrecht des Europäischen Rats.

"Ich werde heute Abend appellieren, das wir Handlungsfähigkeit beweisen müssen, denn es ist ja so, dass wir möglichst bis zum Zusammentritt des Parlaments auch einen Vorschlag unterbreiten sollten. Dafür haben wir noch viel Zeit, die Gespräche zu führen."

Unterdessen legten sich die Fraktionsvorsitzenden des Parlaments mehrheitlich darauf fest, ausschließlich einen Spitzenkandidaten zum künftigen EU-Kommissionspräsidenten wählen zu wollen, wie Parlamentspräsident Antonio Tajani erklärte.

Die entspreche der traditionellen Position des Parlaments, so Tajani.

Allerdings sei man erst am Beginn der Verhandlungen.