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Zehn Jahre Vertrag von Lissabon - Stärken und Grenzen

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Zehn Jahre Vertrag von Lissabon - Stärken und Grenzen
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Am 1. Dezember 2009 trat der Vertrag von Lissabon in Kraft, der die EU demokratischer und effizienter machte.

So wurden im Rat die Blockade-Möglichkeiten reduziert und mehr qualifizierte Mehrheitsentscheidungen erlaubt.

Zudem bekam das Europäische Parlament mehr Macht.

In den ersten zehn Jahren zeigte der Vertrag seine Stärken, aber auch seine Grenzen, wie Andrew Duff erklärt, Analyst bei der Spinelli Group.

Der Rat, mit Unterstützung des Parlaments, habe seine Fähigkeit bewiesen, mit Krisen fertig zu werden, von denen es eine Menge gegeben habe - etwa Brexit und die Finanzkrise.

Was Europa indes nicht habe, sei eine geopolitische strategische Führung. Diese müsse von der Kommission kommen.

Weit verbreitet ist die Idee einer Konferenz über die Zukunft Europas, die zu einer stärkeren Integration führen soll.

Europa brauche eine wirkliche Debatte, denn seit dem Vertrag von Lissabon sei die EU politisch und geostrategisch größer geworden, meint der liberale Fraktionschef Dacian Ciolos.

Außerdem sei eine wirkliche Integration notwendig.

Andere indes halten die erreichte Integration für zu viel.

Die ganze Sache habe den Mitgliedstaaten Kompetenzen entzogen, ob in der Immigrationspolitik, in Steuerfragen oder beim Klimawandel, sagt der britische Abgeordnete der Brexit-Partei Robert Rowland.

Vielen Mitgliedstaaten gehe das zu weit.

Nichtsdestotrotz ermöglicht erst der Vertrag von Lissabon mit seinem Artikel 50 den Austritt Großbritanniens aus der EU.