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The Brief from Brussels: Zehn Jahre Vertrag von Lissabon

The Brief from Brussels: Zehn Jahre Vertrag von Lissabon
Copyright © European Communities 2009Bartosz Krupa
Copyright © European Communities 2009
Von Stefan Grobe
Zuerst veröffentlicht am Zuletzt aktualisiert
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Top-Themen des Tages aus Brüssel

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In dieser Ausgabe von The Brief from Brussels:

Am 1. Dezember 2009 trat der Vertrag von Lissabon in Kraft, der die EU demokratischer und effizienter machte.

So wurden im Rat die Blockade-Möglichkeiten reduziert und mehr qualifizierte Mehrheitsentscheidungen erlaubt.

Zudem bekam das Europäische Parlament mehr Macht.

In den ersten zehn Jahren zeigte der Vertrag seine Stärken, aber auch seine Grenzen, wie Andrew Duff erklärt, Analyst bei der Spinelli Group.

Der Rat, mit Unterstützung des Parlaments, habe seine Fähigkeit bewiesen, mit Krisen fertig zu werden, von denen es eine Menge gegeben habe - etwa Brexit und die Finanzkrise.

Was Europa indes nicht habe, sei eine geopolitische strategische Führung. Diese müsse von der Kommission kommen.

Weit verbreitet ist die Idee einer Konferenz über die Zukunft Europas, die zu einer stärkeren Integration führen soll.

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