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Ungarn gewährt nur noch in wenigen Fällen Asyl

Grenze zwischen Serbien und Ungarn.
Grenze zwischen Serbien und Ungarn.   -  
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AP - Darko Vojinovic
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Das EU-Land Ungarn gewährt Migranten kaum mehr Asyl oder anderen Schutz. Dies geht aus Zahlen hervor, die die Budapester Tageszeitung "Nepszava" veröffentlichte und die ihr die Landesgeneraldirektion für fremdenpolizeiliche Angelegenheiten auf Anfrage mitgeteilt hatte.

Demnach erhielten im Jahr 2019 gerade mal 60 Personen, die in Ungarn Asylanträge gestellt hatten, Asyl oder anderen Schutz. Im Jahr davor waren es noch 367, im Jahr 2017 1291 Menschen gewesen.

Der Anteil an abgewiesenen Asylanträgen stieg hingegen sprunghaft. Hatten 2018 mehr als die Hälfte der 671 um Asyl Nachsuchenden ihn auch erhalten, so wurden 2019 nur zwölf Prozent von 500 Antragstellern als Schutzsuchende anerkannt. Rund die Hälfte der Asylanträge wurde 2019 von Minderjährigen gestellt.

AP
Migranten im serbischen Grenzdorf HorgošAPDarko Vojinovic

Unter Ministerpräsident Viktor Orban verfolgt Ungarn eine strikte Migrationspolitik. Asylanträge können nur in zwei sogenannten Transitzonen an der Grenze zu Serbien gestellt werden. Auf Einlass in diese Einrichtungen, die Internierungslagern ähneln, warten Schutzsuchende in der Regel Monate und Jahre.

Ungarn hatte sich ähnlich wie Polen und Tschechien gegen die 2015 von der EU beschlossenen Quoten zur Verteilung von Asylsuchenden gestellt. Vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) läuft deshalb gegen die drei Länder ein Vertragsverletzungsverfahren.

Ungarn hat auch keine eigenständige Asylbehörde mehr. Das ehemalige Einwanderungs- und Flüchtlingsamt wurde im Juli des Vorjahres in Landesgeneraldirektion für fremdenpolizeiliche Angelegenheiten umbenannt und in die Polizei eingegliedert.

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