Die spanische Marine bereitet vor Ceuta eine Bojenbarriere vor. Regierungschef Sánchez hat am Freitag angekündigt, dass die Regierung diese Maßnahme ergreifen will.
Die spanische Marine sammelt technische Informationen bei Taucheinheiten mit Erfahrung in der Installation und im Betrieb schwimmender Systeme sowie von Signal-, Verfolgungs- und Markierungsbojen, um die Sicherheit an der Wasseroberfläche bei einem möglichen Einsatz zu gewährleisten.
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Die Anfragen richten sich konkret an das Tauchzentrum der Marine, das sich auf dem Marinestützpunkt La Algameca in Cartagena befindet und dem Admiral für Maritime Einsätze untersteht. Das Zentrum gilt als Referenzeinheit für Unterwasseroperationen und technische Arbeiten unter Wasser und verfügt daher über das nötige Know-how, um zu einer Infrastruktur dieser Art zu beraten.
Hinzu kommt das Kommando der Einheiten der Seestreitkräfte in Cádiz, dem die Taucheinheit von Cádiz untersteht. Sie unterstützt die maritimen Einsätze im Umfeld von Ceuta und Melilla.
Diese Einheit könnte sowohl die Installation als auch die Wartung der Barriere übernehmen, falls das Vorhaben umgesetzt wird. Aus dem Innenministerium heißt es jedoch, die Guardia Civil könnte am Ende den Auftrag erhalten, während Salvamento Marítimo, die spanische staatliche Seenotrettungsorganisation, den Gesamteinsatz in Abstimmung mit der Marine und der Guardia Civil koordinieren soll.
Zur Erklärung der üblichen Aufgabenverteilung: Wenn ein Boot mit Migranten vor den Kanarischen Inseln in Seenot gerät, kann Salvamento Marítimo die Menschen aus dem Wasser oder vom Boot retten. Nach der Ankunft im Hafen übernimmt die Guardia Civil die sicherheits- und grenzpolizeilichen Aufgaben.
Sperrlinie soll geschaffen werden
Ministerpräsident Pedro Sánchez kündigte das Vorhaben am Freitag bei einem Besuch in Ceuta an. Er erklärte, der Einsatz von Bojen sei eine „vorübergehende“ Reaktion auf die massive Ankunft von Migranten aus Marokko, die in den vergangenen Tagen laut Innenministerium auf mehr als 50.000 Menschen angestiegen war.
Ziel ist es, eine sichtbare Sperrlinie zu schaffen, die die Anwendung eines Urteils des Obersten Gerichtshofs vom 8. Juli erleichtert. Das Gericht hatte entschieden, dass das spanische Ausländergesetz die sogenannten "devoluciones en caliente" nicht erlaubt, wenn Migranten schwimmend abgefangen werden, weil es auf See kein physisches Hindernis gibt, das der Landgrenze entspricht.
"Devoluciones en caliente" (wörtlich: "heiße Rückführungen") bezeichnet in Spanien die sofortige Zurückweisung von Menschen an einer Grenze, insbesondere von Migranten, die versuchen, irregulär spanisches Territorium zu betreten.
Der Regierungschef zeigte sich offen für eine Reform des Ausländergesetzes, damit Rückführungen an der Grenze nach seinen Worten so effizient wie möglich erfolgen können.
Er vermied es, Marokko für die Krise verantwortlich zu machen, und betonte, die Behörden des Nachbarlandes arbeiteten daran mit, die Rückkehr ihrer Staatsbürger zu beschleunigen. Zugleich warf er diesen und den Schleusernetzwerken vor, das Urteil im eigenen Interesse auszulegen und so den Anstieg der Ankünfte ausgelöst zu haben.
Verteidigungsministerin Margarita Robles hob hervor, dass die Streitkräfte der Bevölkerung von Ceuta jederzeit zur Seite stehen werden, auch bei humanitären Aufgaben. Sie erinnerte daran, dass die Ereignisse von 2021 Tote und Verletzte forderten, und betonte, oberste Priorität habe der Schutz von Menschenleben.
Sie unterstrich außerdem, dass alle in der Stadt stationierten Soldaten da sind, um der Bevölkerung zu helfen und die territoriale Integrität zu verteidigen gegen das, was sie als Angriff nach der massenhaften Ankunft von Migranten bezeichnete.
Robles warnte die Schleuser, dass die spanischen Gesetze angewendet werden und dass es Rückführungen nach Marokko geben wird, im Einklang mit den Ankündigungen von Sánchez. Sie bestätigte, dass im Meer Sperrelemente wie Bojen installiert werden, um das Urteil des Obersten Gerichtshofs umzusetzen.
Welche Bojen vor Ceuta zum Einsatz kommen könnten
Auch wenn die Regierung noch nicht mitgeteilt hat, welches konkrete Modell auf der Mole von Tarajal installiert werden soll, verfügt der maritime Sektor über mehrere Bojentypen, die zu den von der Marine ins Auge gefassten Aufgaben der Signalisierung, Markierung und Abwehr passen. Dies sind die wichtigsten Kategorien:
Maritime Signalbojen. Sie werden am häufigsten genutzt, um Fahrwasser oder Begrenzungen im Wasser zu markieren. Meist bestehen sie aus Kunststoff oder Stahl, sind in gut sichtbaren Farben wie Orange oder Gelb gehalten und können mit Lichtern oder Reflektoren ausgestattet sein, damit sie Tag und Nacht auffallen. Ihre Hauptaufgabe ist eine klare Begrenzung – passend zum Ziel, im Meer eine sichtbare Grenze zu schaffen.
Sperr- oder Barrierebojen. Sie kommen normalerweise zum Einsatz, um Badezonen abzugrenzen, Verschmutzungen einzudämmen oder die Durchfahrt von Booten zu verhindern. Sie werden am Meeresboden verankert und mit Tauen oder Ketten miteinander verbunden, sodass eine geschlossene Linie entsteht. Dieses Modell würde am ehesten dem Vorhaben entsprechen, ein physisches Element ähnlich einem Wellenbrecher zu schaffen, wie es das Urteil des Obersten Gerichtshofs für die Anwendung von "devoluciones en caliente" verlangt.
Verfolgungs- oder Markierungsbojen (GPS). Sie verfügen über Geolokalisierungstechnik und übermitteln ihre Position in Echtzeit. Üblicherweise werden sie eingesetzt, um Strömungen, Boote oder unter Wasser liegende Geräte zu überwachen. In diesem Fall könnten sie ergänzend dienen und Marine sowie Salvamento Marítimo ermöglichen, den Zustand und die genaue Position der Barriere nach der Installation zu kontrollieren.
Ozeanografische Bojen oder Überwachungsbojen. Sie sind mit Sensoren und in einigen Fällen mit Kameras oder Bewegungssensoren ausgestattet. In Grenzsperrsystemen gehören sie nicht zu den Standardkomponenten, könnten aber dabei helfen, Überquerungsversuche in den Bereichen zu beobachten, die nahe an der Bojenlinie liegen.
Modifizierte Festmacherbojen. Dabei handelt es sich um robustere Konstruktionen, die ursprünglich dafür gedacht sind, Schiffe mit größerem Tiefgang zu vertäuen. Ihre Widerstandsfähigkeit macht sie für rauere Seebedingungen geeignet, allerdings ist ihre Verlegung und Installation aufwendiger und teurer als bei herkömmlichen Signalbojen.
Solange eine mögliche Gesetzesreform auf sich warten lässt, zeichnet sich die Bojenbarriere als wichtigste kurzfristige Maßnahme der Regierung ab, um die Kontrolle der Seegrenze vor Ceuta zu verstärken und Massenzuströme irregulärer Migration wie in der letzten Juliwoche zu verhindern, die bereits Folgen in ganz Europa hatte.