Österreich, Schweden, Dänemark und die Niederlande haben per Gegenentwurf Widerstand gegen den deutsch-französischen Vorschlag eines 500-Milliarden-Euro-Corona-Wiederaufbaufonds angemeldet. Gelingt EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen ein Kompromiss?
WERBUNGWie geht der EU-Krimi um die “Sparsamen Vier” aus? Österreich, Schweden, Dänemark und die Niederlande hatten per Gegenentwurf Widerstand gegen den deutsch-französischen Vorschlag eines 500-Milliarden-Euro-Wiederaufbaufonds angemeldet. Die Corona-Krise solle zwar per Notfall-Fonds bewältigt werden, aber (auf zwei Jahre) befristet und per Kredit – nicht als Zuschuss.
Schwedens Finanzministerin Magdalena Andersson:
**"**Aus unserer Sicht muss natürlich die Europäische Union eine Rolle spielen, um die europäische Wirtschaft wieder anzukurbeln. Aber der Konjunkturplan muss realistisch sein, sowohl wenn es um Größe und Timing geht, als auch unter welchen Bedingungen wir uns gegenseitig unterstützen können."
Zu den Ländern, die das Konjunkturproramm fordern, wie Spanien und Italien, sagte Andersson:
"Wir unterstützen diese Länder, wir haben sie schon bisher sehr unterstützt und werden das weiter tun. Wir sind einer der größten Nettozahler des europäischen Haushalts. Aber es gibt auch andere Länder, die Not leiden, und wir meinen, dass das realistisch sein muss, wenn es um Größe, Timing und Konditionen geht."
Schwedens Wirtschaft werde vermutlich in diesem Jahr um 7 Prozent schrumpfen, damit rechne die Regierung im Frühjahrshaushalt, sagte Andersson.
Die EU-Kommission will Europas Wirtschaft mit einer Milliarde Euro ankurbeln, einem Mix aus Krediten und Zuschüssen. Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen will sich an diesem Mittwoch zu Wort melden.
su mit dpa