State of the Union: Warum Biden nicht Obama 3.0 ist

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Seit Mittwoch hat Amerika einen neuen Präsidenten – und die Welt atmete erleichtert auf.  Gegenseitiger Respekt und Anstand sind zurück. Politik braucht kein wütendes Feuer zu sein, das alles in seinem Weg zerstört, sagte Joe Biden. Viele Amerikaner waren begeistert, diese Worte zu hören, ebenso fast die gesamte politische Klasse in Europa.

Auf beiden Seiten des Atlantiks ist man nun zu einem Neustart der Beziehungen bereit. Es steht eine Menge auf dem Spiel. Was können wir erwarten? Wo ist Europa im Denken Joe Bidens?

Dazu das folgende Interview mit Alexandra de Hoop Scheffer, Direktorin des Pariser Büros des German Marshall Fund.

Euronews: Dies war eine Amtseinführung, wie wir sie noch nie gesehen haben, voller politischer Symbole. Was war für sie das Wichtigste?

De Hoop Scheffer: Ich denke, wir haben eine starke Rede von Biden gehört, die die Realitäten zur Kenntnis nahm. Biden zeichnete ein wirklichkeitsnahes und verständiges Bild vom heutigen Amerika und auch von den Spaltungen innerhalb der amerikanischen Gesellschaft. Er erwähnte die Risiken eines Bürgerkrieges durch Anfeindungen und Respektlosigkeit.

Das war eine starke Warnung. Dann zeichnete sich die Rede auch durch durch ein Verständnis der schweren und komplexen herausforderungen aus, die ihn nun erwarten. Und dann ist mir natürlich noch etwas anderes an diesem Tag aufgefallen, nämlich die Abwesenheit von Donald Trump, nicht wahr?

Euronews: Viele Analysten glauben, dass Bidens Außenpolitik nur ein neuer Aufguss von Obamas Politik sein wird. Stimmen Sie dem zu?

De Hoop Scheffer: Nein, absolut nicht. Was mich ganz besonders berührt hat ist, wie er seine Außenpolitik sieht, als Außenpolitik für die Mittelklasse. Und das zeigt uns eine Menge darüber, wie Biden internationales Engagement der USA danach artikuliert, was es für die US-Bürger bedeutet.

Wir werden daher nicht sofort eine neue US-Administration sehen, die etwa neue Handelsabkommen aushandeln will.

Stattdessen werden wir eine sehr viel vorsichtigere US-Außenpolitik erleben, die immer darauf achtet, welche Folgen und welche Kosten etwa eine neue Beteiligung an einer internationalen Organisation oder ein neues Handelsabkommen hat.

Euronews: Was die transatlantischen Beziehungen angeht, so dürfte Biden wohl kaum so einfach zur guten alten Zeit zurückkehren. Wie sieht Bidens europäische Agenda aus?

De Hoop Scheffer: Ich denke, es ist ihm bewusst, dass Europa auf der internationalen Bühne sein unersetzbarer Partner sein wird. Wenn wir uns Bidens Prioritäten vor Augen führen, gilt das etwa für die Covid-Krise, den wirtschaftlichen Wiederaufbau oder die Klimapolitik. Er hat schon angeordnete, dass die USA dem Pariser Klima-Abkommen wieder beitreten, eine wichtige Entscheidung, worüber die Europäer äußerst glücklich sind.

Bei allen diesen außenpolitischen Schlüsselthemen steht Europa im Zentrum. Biden wird sich daher bei der Formulierung seiner Außenpolitik auf fast schon natürliche Weise Europa wiederannähern.

Euronews: Mit Brexit nun Wirklichkeit und mit Angela Merkel vor ihrem Ausscheiden, wer wird Bidens bevorzugter Gesprächspartner in Europa?

De Hoop Scheffer: Ich denke, es gibt nicht nur eine Antwort auf diese Frage. Es werden wahrscheinlich mehrere Gesprächspartner sein und bilaterale Beziehungen. Es wird aber auch ein verstärktes US-Interese geben, bei den drei großen Themen direkt mit Brüssel und den europäsichen Institutionen zusammenzuarbeiten.

Und diese sind erstens das Klima, zweitens natürlich die Covid-Krise und drittens digitale Problemen, bei denen die EU einen wachsenden Einfluss ausübt