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Brasilien: Richter hebt Korruptionsurteile gegen Ex-Präsident Lula auf

Brasilien: Richter hebt Korruptionsurteile gegen Ex-Präsident Lula auf
Copyright Andrew Medichini/Copyright 2020 The Associated Press. All rights reserved
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Von su mit dpa
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Ein Richter am Obersten Gerichtshof Brasiliens hat die Urteile gegen den ehemaligen Präsidenten Luiz Inácio Lula da Silva wegen Korruption kassiert. Werden die Fälle nicht neu aufgerollt, kann er wieder bei Wahlen antreten.

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Ein Richter am Obersten Gerichtshof Brasiliens hat die Urteile gegen den ehemaligen Präsidenten Luiz Inácio Lula da Silva wegen Korruption um die brasilianische staatliche Ölgesellschaft Petrobras kassiert. Dies gab das oberste Gericht in der Hauptstadt Brasília bekannt.

Richter Edson Fachins Argument: Das Gericht im südbrasilianischen Curitiba, das alle Prozesse gegen den 75-Jährigen geführt hatte, sei gar nicht zuständig gewesen. Die Fälle müssen nun von einem Bundesgericht in Brasília neu aufgerollt werden.

Wenn nicht, bekommt "Lula" laut Medienberichten seine politischen Rechte zurück und kann auch wieder bei Wahlen antreten. Manche Analysten nannten das eine politische Bombe – eine Herausforderung für den amtierenden Präsidenten Jair Bolsonaro.

In Brasilien steht 2022 die nächste Präsidentenwahl an. Der linke Politiker war Staatschef in den Jahren 2003 bis 2011.

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"Die Gerechtigkeit hat gesiegt"

twitterte Argentiniens Präsident Alberto Fernández.

Die Brasilianer sind geteilter Meinung.

Andrea Bondim, Bankangestellte:

"Das ist eine gute Nachricht, zum richtigen Zeitpunkt, die politische Lage im Land ist so schlimm und dramatisch."

 Antonio Freire, Pförtner:

"Wenn er zurück ins Amt käme, würde ich ihn unterstützen, weil er  alles Wichtige dafür mitbringt, er ist ein guter Präsident."

Giovani Vicente, Lieferant:

"Ich würde einem Politiker nicht vertrauen, der bereits wegen Korruption hinter Gittern war, und ich glaube nicht, dass er die richtige Person wäre, um unser Land zu regieren."

"LULA"

"Lula" hatte stets alle Vorwürfe als politisch motiviert zurückgewiesen. In einem Fall trat er im April 2018 eine mehrjährige Haftstrafe an. Seit November 2019 ist er wieder auf freiem Fuß.

JAIR BOLSONARO

Präsident Bolsonaro hat dem Richter vorgeworfen, parteiisch zu sein und starke Verbindungen zu Lulas Arbeiterpartei (PT) zu haben.

Brasiliens als rechtspopulistisch bis rechtsextremistisch geltender Präsident hat hohe Umfragewerte, war aber in den letzten Wochen wegen der COVID-19-Politik seiner Regierung häufig kritisiert worden, 

su mit dpa

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