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Niederlande fühlen sich nach Brexit allein in der EU

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Straßenszene in Haarlem während des Lockdowns
Straßenszene in Haarlem während des Lockdowns   -   Copyright  REMKO DE WAAL/AFP
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Wie sehen sich die Niederländer in der Europäischen Union? Diese Frage kristallisierte sich als eines der Top-Themen im Wahlkampf heraus, gerade nach dem Brexit. Mit Großbritannien verloren die Niederlande einen Verbündeten, mit dem sie enge kulturelle Beziehungen unterhalten und dessen Ansichten über Handel und Außenpolitik das Land weitgehend teilt.

Die Niederlande hätten einen Mitstreiter verloren, der so wie sie gedacht und funktioniert habe, meint die Analystin Maria Demertzis von Bruegel. Die Niederländer blickten bei allem, was sie täten, nach Westen. Zum anderen sei mit den Briten eine Stimme verstummt, die für die Niederländer europapolitisch wichtig gewesen sei. Es bleibe daher nur die deutsch-französische Achse, die die EU für Fortschrittte brauche. Die Niederländer befürchteten daher, künftig nicht länger gehört zu werden und wollten genau dies aber sicherstellen.

Als Gründungsmitglied der EU sind die Niederlande traditionell pro-europäisch eingestellt. Ihre Wirtschaft hängt stark vom Binnenmarkt ab. Doch wächst seit Jahren die Unzufriedenheit mit Brüssel.

Jüngstes Beispiel war der öffentliche Streit mit den EU-Partnern über den EU-Haushalt und die Covid-Hilfsmaßnahmen. Den Haag will diese Mittel auf vernünftige Weise ausgeben - doch hörft man in anderen EU-Ländern den Vorwurf, die Niederlande seien zu geizig, gefühlsarm und kompromisslos.

All dies führte zu Spekulationen über die Möglichkeit eines Nexit, eines niederländischen EU-Austritts.

Doch Experten nehmen diese Spekulationen nicht ernst.

Das sei etwas, über das im Treibhaus Brüssel geredet werde, das aber von der Wirklichkeit weit entfernt sei, so Dharmendra Kanani von Friends of Europe. Die Frage sei, ob der Einfluss von Populisten und Nationalisten auf die nationale Politik wachse, wenn sich die Regierung beim Management der öffentlichen Finanzen und des historischen Schuldenstands nicht kompetent zeige.

Der Anstieg des Nationalismus scheint die wachsende Unzufriedenheit mit den Brüsseler Institutionen nur zu bestätigen. Wie sehr die traditionellen Parteien darunter zu leiden haben wird der Wahlausgang zeigen.