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Paris will den grünen und digitalen Wiederaufbau

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Paris will den grünen und digitalen Wiederaufbau
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France Relance. Unter diesem Namen reichte die französische Regierung ihren Coronavirus-Wiederaufbauplan bei der Europäischen Kommission ein. Die Gesamtmaßnahmen dieser Strategie belaufen sich auf Kosten über 100 Milliarden Euro.

Paris zählt dabei auf europäische Subventionshilfen von mehr als 40 Milliarden Euro - diese sollen die Wirtschaft wieder ankurbeln und widerstandsfähig machen.

Um diese Hilfen aus Brüssel zu bekommen, müssen die Mitgliedsstaaten 37 Prozent ihrer Ausgaben dem Klimaschutz und 20 Prozent der digitalen Modernisierung widmen. Um die Kommission zu überzeugen, geht Frankreich weit über diese Ziele hinaus, denn etwa die Hälfte der Gelder soll für den Klimaschutz eingestezt werden und ein Viertel für die digitale Erneuerung.

Paris spricht dabei von grüner Mobilität. Dabei beziehe sich Frankfreich vor allem auf den Bahnverkehr, während Deutschland mehr auf elektrische Autos setze, was der deutschen Industrie entgegenkomme, meint Grégory Claeys von der Brüsseler Denkfabrik Bruegel. Aber in Frankreich spiele eben der Hochgeschwindigkeitszug TGV eine große Rolle.

Anders als seine Nachbarn konzentriert sich Paris auch auf Kohäsion und Bildung. Dies sei eine französische Besonderheit, die in anderen Strategieplänen nicht auftauche, so Claeys. Und dies scheint vernünftig zu sein, denn wenn man eine grüne und digitale Wende herbeiführen wolle, müsse ein großer Teil des Arbeitsmarktes umgestellt werden.

Der französische Covid-Wiederaufbauplan lehnt sich an Strukturreformen im Land an. Deswegen bedeutet der Plan keinen Bruch, sondern eine Fortsetzung der Programme der franzöischen Regierung, etwa bei der Reform der Arbeitslosenversicherung, deren Umsetzung wegen der Pandemie unterbrochen wurde.

All dies geschieht vor dem Hintergrund der französischen Präsidentschaftswahlen im nächsten Jahr und muss daher auch mit der Optik von Emmanuel Macrons Kampagne gesehen werden. Der Plan sei auch eine Botschaft an die franzöischen Wähler, dass Paris die Dinge auf europäischer Ebene in Bewegung gebracht habe, sagt Claeys. Und das sei immerhin eines der großen Versprechen Macrons im letzten Wahlkampf gewesen, worauf er in diesem Wahlkampf hinweisen wolle.

Ob der Coronavirus-Plan ein gewinnbringendes Thema für Macron sein kann, muss abgewartet werden. Denn die meisten Auzahlungen der EU an Frankreich finden nicht vor 2023 statt.

Journalist • Stefan Grobe