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Maas droht Belarus mit neuer "Sanktionswelle"

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Von Sergio Cantone
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Maas droht Belarus mit neuer "Sanktionswelle"
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Nach dem Beschluss der EU, Belarus mit Sanktionen zu belegen, geht es nun um deren Umsetzung. Dazu kamen am Donnerstag die EU-Außenminister zu Beratungen in Lissabon zusammen. Auch sind weitere harte Strafen im Gespräch. Deutschland nahm dazu eine klare Haltung ein.

Sollten die eingeleiteten Strafmaßnahmen der EU den dortigen Machthaber Alexander Lukaschenko nicht zum Einlenken bewegen, "muss man davon ausgehen, dass das der Beginn einer großen nd langen Sanktionsspirale sein wird", sagte der deutsche Außenminister Heiko Maas. Das Verhalten Lukaschenkos habe "terroristische Züge".

Als erstes Signal von Belarus erwarte die EU nun die Freilassung von mehr als 400 politischen Gefangenen. "Solange das nicht der Fall ist, kann es bei der Europäischen Union auch kein Nachlassen geben, wenn es darum geht, neue Sanktionen auf den Weg zu bringen."

Wie Euronews aus diplomatischen Kreisen erfuhr, sollen die ersten Sanktionen schon in der kommenden Woche greifen. Es gibt indes auch Stimmen, die sagen, Sanktionen hätten wenig innenpolitische Wirkung in Belarus. Auch würden sie Lukaschenko nur noch weiter in die Arme Putins treiben - politisch und finanziell. Viele EU-Spitzen vermieden eine Verbidung der erzwungenen Notlandung mit Russland, doch viele Insider sehen Moskau als das eigentliche Problem.

Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron hatte schon auf dem EU-Gipfel klargestellt, dass die bestehenden Sanktionen gegen Russland nicht ausreichten. Man brauche eine tiefgreifende Änderung der Beziehungen zu Russland. Europa dürfe sich nicht länger nur aufs Reagieren beschränken, sondern müsse eine kurz-, mittel- und langfristige Strategie entwickeln. Der europäische Sicherheitsraum erfordere ein ernste Diskussion mit Russland, die auch die relative Wirksamkeit der bisherigen Politik in Betracht ziehen müsse.

Die EU-Sanktionen gegen Russland im Zusammenhang mit der Annektierung der Krim laufen im Juni aus, es sei denn sie werden um ein Jahr verlängert.

Der nächste EU-Gipfel soll über Optionen beraten, wenige Tage vor dem geplanten Treffen von US-Präsident Joe Biden mit Putin Genf.

Journalist • Stefan Grobe