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Gipfelerfolg: EU und USA legen Handelsstreit wegen Airbus und Boeing Subventionen bei

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Von Ana LAZARO
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Gipfelerfolg: EU und USA legen Handelsstreit wegen Airbus und Boeing Subventionen bei
Copyright  KENZO TRIBOUILLARD/AFP
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Die Vereinigten Staaten von Amerika und die Europäische Union haben am Dienstag in Brüssl einen 17 Jahre langen Streit um Flugzeugbau-Subventionen beigelegt.

Die im Zusammenhang mit dem Disput um Boeing und Airbus gegenseitig verhängten Strafzölle werden nun zunächst ab dem 11. Juli dieses Jahres für fünf Jahre ausgesetzt, wie nach dem EU-USA Gipfeltreffen zwischen US-Präsident Joe Biden, Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und Ratspräsident Charles Michel bekannt gegeben wurde.

Es ist ein deutliches Signal dafür, dass sich die transatlantischen Beziehungen spürbar verbessern.

Die Kommissionspräsidentin erklärte:

"Die Einigung, die wir erzielt haben eröffnet wirklich ein neues Kapitel in unseren Beziehungen. Wir können jetzt vom Rechtsstreit zur Kooperation im Flugzeugbau übergehen, nach beinahe zwanzig Jahren, dem längsten Handelsstreit in der Gesichte der Welthandelsorganisation."

Die USA hatten Zölle in Höhe auf siebeneinhalb Milliarden Dollar auf europäische Waren erhoben, nachdem die WTO im Oktober 2019 entschied, dass die EU Airbus unfaire Subventionen gewährt hatte. Ein Jahr später gestattete die WTO der EU wegen unerlaubter Subventionen der USA an Boeing ebenfalls Strafzölle in Milliardenhöhe.

Ihre Aussetzung ist eine willkommene Nachricht etwa für schottische Whiskyproduzenten oder amerikanische Motorradhersteller.

Keine so bedeutenden Fortschritte konnten dagegen im Streit um Strafzölle auf Stahl und Aluminium erzielt werden. Allerdings versprach man sich gegenseitig, weiter an einer Lösung zu arbeiten, die bis Ende des Jahres erreicht werden soll.

Einig war man sich darin, einen gemeinsamen Handels- und Technologierat zu gründen, der vor allem Chinas Macht in diesem Bereich entgegenwirken soll.

Joe Biden nahm nicht an der abschließenden Pressekonferenz teil, aber vor seinem Abschied betonte er seinen Willen zur wirtschaftlichen Zusammenarbeit:

"Die beste Antwort auf die gegenwärtigen Veränderungen ist, eine Situation zu schaffen, in der unsere Wirtschaft gemeinsam wächst, auf der Grundlage unserer gemeinsamen Werte."

Die Verteidigung gemeinsamer demokratischer Werte wurde insbesondere in Hinsicht auf Bidens Treffen mit seinem russischen Amtskollegen Putin am Mittwoch betont.

Dazu erklärte der EU-Ratspräsident:

"Zusammen mit den Vereinigten Staaten und anderen gleichgesinnten Partnern ist es wichtig, nicht nur darauf zu reagieren, wenn autoritäre Regime uns unter Druck setzen, sondern auch eine pro-aktive Strategie zu entwickeln, die unsere Werte und Interessen verteidigt."

Präsident Bidens Konvoi hat unterdessen Brüssel verlassen und, symbolisch gesehen, hat man gemeinsam die Spannungen der Ära Trump hinter sich gelassen.

Journalist • Andreas Rogal