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Strafzölle: Airbus schickt Friedenstaube nach Washington

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Airbus hat angekündigt, von der Welthandelsorganisation WTO als illegal eingestufte Subventionen abzuschaffen, um einen gut 15 Jahre langen Streit mit den USA über staatliche Beihilfen für Flugzeughersteller zu beenden.

Das Ziel: Die USA zu einem Ende ihrer Strafzölle wegen rechtswidriger Airbus-Subventionen zu bewegen.

Man habe sich mit den Regierungen Frankreichs und Spaniens darauf verständigt, Änderungen an den Verträgen über die rückzahlbare Startinvestition für den Langstreckenflieger A350 vorzunehmen, so Airbus. Die Länder hatten dem Flugzeugbauer einer Entscheidung der WTO zufolge zu wettbewerbswidrigen Konditionen Startinvestitionen für die A350 gewährt.

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Airbus-Vorstandschef Guillaume Faury: Airbus entspreche allen Anforderungen der WTO. « Airbus hat dafür jeden Stein umgedreht. »

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Phil Hogan, EU-Handelskommissar, forderte die USA daraufhin auf, Strafzölle auf EU-Waren zurückzuziehen. Die Ankündigung von Airbus bedeute, dass Europa seinen Verpflichtungen nachkommt.

Ohne Einigung werde die EU bereit sein, ihre eigenen Sanktionsrechte in vollem Umfang zu nutzen.

15 JAHRE DAUERSTREIT

Hintergrund ist ein seit mehr als 15 Jahren dauernder Streit, bei dem sich die USA und die EU gegenseitig illegaler Beihilfen für die Luftfahrtkonzerne Airbus und Boeing beschuldigen.

Die WTO hatte den USA Strafzölle – bis zu 100 Prozent - auf europäische Exporte im Wert von bis zu 7,5 Milliarden Dollar genehmigt. Die USA machen davon bereits kräftig Gebrauch: Sie belegten zum Beispiel Wein aus Deutschland und Frankreich, Parmesan aus Italien und Olivenöl aus Spanien mit Strafzöllen in Höhe von 25 Prozent. Zudem gilt auf Flugzeugimporte eine Sonderabgabe in Höhe von 15 Prozent.

Der US-Handelsbeauftragte Robert Lighthizer hatte ab August neue Strafzoll-Entscheidungen angekündigt.

su mit dpa

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