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Fit für 55: EU-Kommission legt weit reichendes Klimaprogramm vor

Von Stefan Grobe  & Ana Lazaro
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Fit für 55: EU-Kommission legt weit reichendes Klimaprogramm vor
Copyright  JEAN-FRANCOIS MONIER/AFP
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In Brüssel hat die EU-Kommission weit reichende Vorschläge zur Klimapolitik vorgelegt. Das Paket mit dem Namen Fit für 55 soll den CO2-Ausstoß in der EU bis 2030 um 55 Prozent senken helfen. Die Gesetzesinitiativen haben tiefgreifende Konsequenzen für die Bürger im Alltag.

Europa sei nun der erste Kontinent, der seine Klima-Ambitionen mit einer umfassenden Architektur versehen habe, sagte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. Es gebe ein Ziel und nun auch einen klaren Weg dorthin.

Die Vorschläge kombinierten die Reduzierung von Schadstoffen mit Maßnahmen zum Erhalt der Natur. Arbeitsplätze und soziale Gerechtigkeit seien das Herzstück dieser Veränderung.

Zu den Hauptpunkten des Plans gehören das Emissionshandelssystem, das nun auch auf die Schifffahrt und den Luftverkehr ausgedehnt wird. Beide Branchen müssen für ihre Verschmutzung künftig bezahlen.

Ein CO2-Grenzausgleich belegt Importe von Stahl oder Zement mit einer neuen Steuer. Zugleich wird die Entwicklung erneuerbarer Energieen wie Sonne und Wind sowie die grüne Mobilität gefördert.

Um den erwarteten Anstieg der Energiepreise sozial verträglich zu gestalten, soll ein spezieller Fonds aufgelegt werden.

Die Maßnahmen haben also nicht nur eine Wirkung auf Industrien, sondern auch auf die Bürger.

Beispiel Automobil. Bis 2035 sollen die Hersteller nach dem Willen der Kommission Diesel- und Benzinfahrzeuge aus dem Verkehr ziehen und durch Elektroautos ersetzen.

Fazit: ein erster Schritt in einem langen Verfahren, dass zwei Jahre dauern kann. Denn jetzt beginnen die Verhandlungen mit dem Rat und dem Parlament.