Genugtuung in Brüssel nach Deutschland-Wahl

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Von Stefan Grobe
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Die Reaktionen in Brüssel auf die Wahlen in Deutschland lagen zwischen Erleichterung und Genugtuung. Die pro-europäischen Parteien der politischen Mitte werden auch in den nächsten vier Jahre die Politik in Deutschland dominieren.

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Die Reaktionen in Brüssel auf die Wahlen in Deutschland lagen zwischen Erleichterung und Genugtuung. Die pro-europäischen Parteien der politischen Mitte werden auch die nächsten vier Jahre die Politik in Deutschland dominieren.

Keine offizielle Erklärung der EU-Kommission, doch Vize-Präsident Frans Timmermans gratulierte seinem sozialdemokratischen Parteifreund Olaf Scholz zu einem "starken Ergebnis".

David Sassoli, der sozialistische Präsident des Europäischen Parlaments, tat das Gleiche und rief zu einer sozialen und grünen Erneuerung auf. Doch dafür braucht es die Unterstützung der wirtschaftsliberalen FDP.

Es sei kein Geheimnis, dass FDP-Chef Lindner Finanzminister werdne wolle, sagt Jacob Kirkegaard vom German Marshall Fund. Doch stehe nirgendwo geschrieben, dass der Finanzminister Deutschland in der Eurogruppe vertreten müsse.

Schon vor den Wahlen hatte die Liberalen verkündet, was mit ihnen nicht zu machen sei: höhere  Steuern und Verschuldung. Dinge, die die Grünen und Scholz indes erwägen, um mehr soziale Gerechtigkeit in Europa zu schaffen.

Eine von Olaf Scholz geführte Regierung werde gegenüber Emmanuel Macron offener sein, wenn es um soziale Reformen und eine Reform des europäischen Projekts gehe, so Rafael Loss vom European Council on Foreign Relations.

Ob diese Differenzen zwischen den potenziellen Koalitionspartnern ausgeräumt werden können, bleibt abzuwarten. Analysten halten eine künftige "Ampel" in Berlin immer noch für die wahrscheinlichsten neue Regierung.

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