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Erste Gespäche zwischen FDP und Grünen haben bereits begonnen

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Von Euronews  mit dpa
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Instagram Post von Christian Lindner
Instagram Post von Christian Lindner   -   Copyright  @ChristianLindner / Instagram

Die Parteispitzen von Grünen und FDP haben bereits Gespräche über eine gemeinsame Regierungsbildung begonnen.

An einem ersten Treffen für sogenannte Vorsondierungen waren am Dienstag für die FDP Parteichef Christian Lindner und Generalsekretär Volker Wissing beteiligt, für die Grünen die beiden Vorsitzenden Robert Habeck und Annalena Baerbock.

Danach veröffentlichten alle vier Politiker zeitgleich dasselbe Selfie auf ihren Instagram-Accounts, die Fotos unterscheiden sich nur bei den angewendeten Filtern.

Dazu schrieben alle vier wortgleich die folgende Botschaft: "Auf der Suche nach einer neuen Regierung loten wir Gemeinsamkeiten und Brücken über Trennendes aus. Und finden sogar welche. Spannende Zeiten."

Zwei Tage nach der Bundestagswahl hatte die SPD erste Koalitionsgespräche angekündigt. Die Partei von Kanzlerkandidat Olaf Scholz teilte mit, man habe die Spitzen von Grüne und FDP zu Sondierungsgesprächen über die Bildung einer Bundesregierung eingeladen.

Bundestags-Fraktionschef Rolf Mützenich erklärte, es ginge um einen „klaren sozialdemokratischen Kompass“ und darum, dass Olaf Scholz zum Kanzler gewählt werde. Zugleich bekräftigte der den Führungsanspruch der Sozialdemokraten. Am Mittwoch wollen sich die Parteispitzen zu einem gemeinsamen Abendessen treffen.

Söder: Zunächst ist die SPD am Zug

CSU-Parteichef Markus Söder gratulierte Scholz zum Wahlsieg. Er machte klar, dass er den Auftrag für eine Regierungsbildung zuerst bei SPD, Grünen und FDP sehe. Es sei wichtig, das Wahlergebnis zu respektieren. Für die Union sei es "eine schwere Niederlage" gewesen.

Wir bieten es auch den anderen an, also Partnern aus FDP und Grünen, Gespräche zu führen. Aber zunächst ist die SPD einfach als diejenige, die die Stimmen voran hat, am Zug. Wenn das nicht funktionieren sollte, dann sind wir zu jeden Gesprächen bereit.
Markus Söder
CSU-Chef

Brinkhaus bleibt Unions-Fraktionsvorsitzender

Bei der Union ist man derweil bemüht, interne Machtkämpfe zu entschärfen und einigte sich auf einen Kompromiss: Ralph Brinkhaus (CDU) wurde in der konstituierenden Sitzung der neuen CDU/CSU-Fraktion als Bundesfraktionsvorsitzender im Amt bestätigt.

Jedoch zunächst nur für weitere sechs Monate, nicht wie üblich für ein Jahr - die CSU hatte erkennen lassen, dass sie eine vorläufige Lösung für nur wenige Wochen nicht akzeptiert. Andere Kandidaten standen nicht zur Wahl.

CDU-Chef Armin Laschet beharrte in der Fraktionssitzung darauf, dass es weiterhin Chancen für ein Bündnis mit FDP und Grünen gebe. Es gebe starke Signale von der FDP in Richtung Union. Laschet räumte den Angaben zufolge ein, dass das Wahlergebnis ein schwerer Schlag für die Union sei. Die Aufarbeitung müsse schnell stattfinden.