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"Partygate-Affäre": Misstrauensvotum gegen Johnson in Konservativer Partei

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Von Euronews  mit AP
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Der britische Premierminister Boris Johnson und seine Frau Carrie während der Platin-Jubiläumsfeier der Queen in London, 05.06.2022
Der britische Premierminister Boris Johnson und seine Frau Carrie während der Platin-Jubiläumsfeier der Queen in London, 05.06.2022   -   Copyright  Chris Jackson/Pool Photo via AP

Der britische Premierminister Boris Johnson hat das gegen ihn anstehende Misstrauensvotum begrüßt. Es biete die Chance, die "Partygate"-Affäre hinter sich zu lassen, ließ Johnson über eine Sprecherin mitteilen. 

Die Konservative Partei in Großbritannien wird noch an diesem Montagabend ein Misstrauensvotum gegen Premierminister Boris Johnson durchführen. Sollte er die Abstimmung verlieren, könnte ihn das sein Amt als britischer Regierungschef und Vorsitzender der Tories kosten. 

Der Chef des zuständigen Parteikomitees, Graham Brady, erklärte, er habe genug Anträge von Abgeordneten erhalten, die eine solche Abstimmung erfordern. 54 Tory-Abgeordnete -15 Prozent - reichten demnach einen solchen Antrag ein.

Ein Untersuchungsbericht zur "Partygate-Affäre" hatte den Verantwortlichen Führungsversagen und schwere Verfehlungen bei der Einhaltung der Corona-Regeln vorgeworfen.

Sollte Johnson die Abstimmung unter den 359 konservativen Abgeordneten verlieren, würde er als Vorsitzender der Konservativen und Premierminister abgelöst werden. Übersteht er das Misstrauensvotum, ist er ein Jahr lang vor weiteren Anfrechtungen sicher. 

Johnson hat sich bemüht, die Skandale um untersagte Partys in Regierungsgebäuden während des pandemiebedingten Lockdowns aufzuarbeiten. doch offenbar wenig erfolgreich.

Zuletzt hatte der Premier das Unterhaus um Verzeihung gebeten. Johnson hatte erklärt, dass es ihm "damals oder später" nicht in den Sinn gekommen wäre, dass "eine Zusammenkunft im Kabinettssaal kurz vor einer wichtigen Sitzung über die Covid-Strategie einen Verstoß gegen die Regeln darstellen könnte". Er betonte, dass dies sein Fehler gewesen sei.

Beim sogenannten "Partygate" geht es um umstrittene Feiern in Johnsons Amtssitz in der Downing Street 10. Diese fanden während des Lockdowns 2020 und 2021 statt. Die Opposition forderte daraufhin mehrfach seinen Rücktritt, was Johnson jedoch ablehnte.