Die USA starten eine Eskorte für festgesetzte Handelsschiffe in der Straße von Hormus. Zeitgleich verlegt Deutschland das Minenjagdboot "Fulda" in Richtung Mittelmeer – ein möglicher Einsatz hängt jedoch vom Bundestag ab.
Die strategisch wichtige Straße von Hormus ist immer noch blockiert. In einem Beitrag auf Truth Social schrieb US-Präsident Donald Trump, dass viele "neutrale Länder" die USA gebeten hätten, ihre in der Straße von Hormus festsitzenden Schiffe zu befreien. Die USA wollen nun unter dem Projekt "Freedom" Schiffe sicher aus der Region eskortieren, um den Handel wieder zu ermöglichen. Diese Maßnahme bezeichnet Trump als humanitäre Maßnahme.
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Berichten zufolge ist auch ein deutsches Schiff auf den Weg in die Region: laut dem Deutschlandfunk startet das Minenjagdboot "Fulda" in Richtung Mittelmeer. Das Verteidigungsministerium soll bestätigt haben, dass die Verlegung der Vorausstationierung für einen möglichen Einsatz in der Straße von Hormus diene. Ein Einsatz setzt allerdings ein Mandat des Bundestags voraus. Sollte das geschehen, wäre die "Fulda" schon nahe des Einsatzgebiets.
Trumps Forderung und Berlins bisherige Haltung
US-Präsident Donald Trump hatte die NATO-Verbündeten Mitte März in einem Interview mit der Financial Times aufgefordert, mehr zur Sicherung der Meerenge beizutragen – "was auch immer nötig ist", darunter ausdrücklich Minensuchboote, von denen Europa nach seiner Einschätzung mehr besitze als die USA.
Die Bundesregierung wies das damals zurück. "Es ist nicht unser Krieg", sagte Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius – weitere Kriegsschiffe in der Region trügen "im Zweifel nicht" zu einer Lösung bei.
Mit der der vereinbarten Waffenruhe und Merz' Erklärung hat sich der Ton nun merklich verändert.
Was Deutschland leisten könnte
Für eine Beteiligung an der Sicherung der Meerenge käme der deutschen Marine vor allem bei der Minenabwehr eine Schlüsselrolle zu. Die Bundeswehr setzt dabei auf ein abgestuftes System aus spezialisierten Schiffen, unbemannten Systemen und Minentauchern.
Den Kern bilden zehn Minenjagdboote der Frankenthal-Klasse – darunter "Frankenthal", "Bad Bevensen", "Dillingen" oder "Weilheim" – die mithilfe von Hochleistungssonaren den Meeresboden nach Seeminen absuchen. Verdächtige Objekte werden anschließend mit Unterwasserdrohnen wie dem Seefuchs identifiziert und mit einer Sprengladung unschädlich gemacht. Der Seefuchs ist eine etwa 1,20 Meter lange kleine Unterwasserdrohne, die vom Schiff aus gesteuert wird und mit Kamera und Sonar den Meeresboden absuchen kann. Wird eine Mine entdeckt, wird sie direkt vor Ort gesprengt – dabei wird auch die Drohne zerstört.
Ergänzt wird diese Fähigkeit durch ferngesteuerte Minenräumboote des Typs Seehund, die im sogenannten Troika-System eingesetzt werden. Diese Drohnen ahmen die Geräusch- und Magnetfeldsignaturen großer Schiffe nach, um Seeminen schon vor Eintreffen eines Schiffes auszulösen. Für besonders schwierige Lagen kommen zudem Minentaucher zum Einsatz – Marinespezialkräfte, die Minen oder Kampfmittel direkt unter Wasser identifizieren, untersuchen und entschärfen, etwa in Häfen, engen Seewegen oder Küstennähe.
Bundeswehr-Einsatzmandat für die Straße von Hormus?
Momentan hat die Bundeswehr bereits ein Mandat in der Region: die EU-geführte Mission EUNAVFOR ASPIDES, bei der Handelsschiffe vor Angriffen geschützt und die Freiheit der Schifffahrt gesichert werden soll – ihr Einsatzgebiet schließt auch die Straße von Hormus ein.
Ein darüber hinausgehender bewaffneter Auslandseinsatz würde ein eigenes Bundestagsmandat erfordern. Das Bundesverteidigungsministerium und das Auswärtige Amt müssten zunächst gemeinsam einen Mandatsentwurf ausarbeiten, der völkerrechtliche Grundlage, Auftrag, Einsatzgebiet, Dauer und maximale Truppenstärke festlegt.
Nach einem Kabinettsbeschluss folgen zwei Lesungen sowie Beratungen in mehreren Fachausschüssen, bevor der Bundestag abstimmt. Ein genehmigtes Mandat gilt in der Regel für ein Jahr.
Noch im März schloss Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) eine Bundeswehr-Beteiligung aus, die ihm zufolge auch über das aktuelle ASPIDES-Mandat nicht möglich ist. Deutschland wird sich an dem Krieg in der Region nicht beteiligen und keine Schiffe entsenden, so der Minister.
Deutsche Reeder bleiben vorsichtig
Trotz der Waffenruhe zeigen sich die deutschen Reeder zudem zurückhaltend. Der Verband Deutscher Reeder (VDR) erklärte, angesichts der weiterhin unklaren Lage und fehlender verlässlicher Sicherheitsgarantien würden mögliche Durchfahrten sehr sorgfältig geprüft.
Laut dem VDR sind mehr als 2.000 Handelsschiffe mit rund 20.000 Seeleuten betroffen, darunter mindestens 50 Schiffe deutscher Reedereien. Auch die Internationale Seeschifffahrts-Organisation IMO arbeitet derzeit mit den Konfliktparteien zusammen, um eine sichere Durchfahrt zu ermöglichen.