Freiwilligkeit gescheitert: Bundeswehr verpflichtet Soldaten für Litauen

Die Bundeswehr muss bei der Besetzung der deutschen Brigade in Litauen auf Verpflichtungen zurückgreifen. Nach Informationen der Bild sollen Ende September erste Soldaten dazu verpflichtet werden. Bis zu 1000 Angehörige der Bundeswehr könnten betroffen sein. Grund sind demnach Schwierigkeiten bei der freiwilligen Besetzung der vorgesehenen Stellen. Besonders bei Spezialisten und bestimmten Unterstützungsbereichen fehlen weiterhin Soldaten.

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Bis Ende 2027 soll die Panzerbrigade 45 Brigade auf rund 4.800 deutsche Soldaten anwachsen und dauerhaft an der NATO-Ostflanke in Litauen stationiert sein. Der größte Standort der Brigade ist demnach das circa 30 Kilometer von Belarus Rūdninkai. Ihr Ziel: Abschreckung gegen Russland.

Bundeskanzler Friedrich Merz sagte beim diesjährigen Arctic Summit im finnischen Rovaniemi, dass Europa "höchstwahrscheinlich vor den entscheidendsten Momenten – vielleicht Wochen oder Monaten – bei der Verteidigung der Freiheit und des Friedens auf unserem Kontinent" stehe.

"Das ist es, was ich sehe und was ich meine. Wenn Russland erfolgreich ist, wird das unvorhersehbare und beispiellose Folgen für uns alle haben, auch für Deutschland", sagte er weiter. Er fügte hinzu: "Das ist der Grund, warum ich hier stehe – sehr entschlossen, sehr klar und nicht bereit, auch nur einen Zentimeter zurückzuweichen. Es ist jetzt unsere historische Pflicht, alles zu tun, was wir können, um diesem Land zu helfen, den Frieden und die Freiheit in Europa zu bewahren."

Zuerst hatte die Bild darüber berichtet, das Verteidigungsministeirum hat die verpflichtenden Maßnahmen nun auch bestätigt. Aktuell seien bereits fast 80 Prozent der Stellen durch ausschließlich Freiwillige. "Nach aktuellen Prognosen und angesichts weiterhin erwarteter Freiwilligenmeldungen wird der Anteil der Verpflichtungen voraussichtlich nur noch im mittleren dreistelligen Bereich liegen", heißt es in der Mitteilung des Ministeriums.

Diese verpflichtenden Besetzungen würden zudem in enger Abstimmung mit den militärischen Organisationsbereichen und immer mit dem Blick auf unseren gesamten Beitrag im Bündnis erfolgen. "Der Erhalt der Einsatzbereitschaft der Bundeswehr hat oberste Priorität und ist bei allen Maßnahmen das entscheidende Bewertungskriterium. Bei allen zu treffenden Entscheidungen werden die persönlichen Belange der Soldatinnen und Soldaten so weit wie möglich Berücksichtigung finden. Gleichwohl gilt: Einsatzbereitschaft geht im Zweifel vor Freiwilligkeit!"

Nach Angaben der Bild sind bislang etwa 60 Prozent der benötigten Dienstposten freiwillig besetzt. Das Verteidigungsministerium will die Obleute des Verteidigungsausschusses am Montag über das weitere Vorgehen informieren. Für die Betroffenen bedeutet eine Verpflichtung zusätzlichen Vorlauf: Sie müssen informiert werden und haben die Möglichkeit, rechtlich dagegen vorzugehen.

"Möchte Soldaten an meiner Seite haben, die von dem Auftrag überzeugt sind"

Euronews hat zwei Soldaten vom Panzerbataillon 203 während der Übung "Freedom Shield" vergangenen Juni begleitet. Ihr Bataillon wird bis Ende 2027 an die NATO-Ostflanke verlegt. Im Gespräch mit Euronews erklärte der Battailonskommandeur, Oberstleutnant Oliver Kaufmann, dass es im Panzerbataillon 203 "tatsächlich eine sehr hohe Freiwilligen-Quote" gebe.

"Ich kann für mein Bataillon sprechen und die Masse der Soldaten ist bereit, freiwillig mit nach Litauen zu gehen und das ist auch genau das, was ich möchte: ich möchte Soldaten an meiner Seite haben, die von dem Auftrag überzeugt sind und die gemeinsam in dem Team Panzerbataillon 203 diesen verantwortungsvollen Auftrag übernehmen", so Kaufmann.

Bislang konnten rund 60 Prozent der geplanten Brigade mit Freiwilligen besetzt werden, heißt es laut der Bild. Damit fehlen noch etwa 2.000 Soldaten. Bei den bereits in Litauen stationierten Kräften liegt die Besetzungsquote zwar bei 92 Prozent. Dazu gehört vor allem die bereits seit 2017 bestehende multinationale Battlegroup. Das Panzerbataillon 203 und das Panzergrenadierbataillon 122 sollen erst 2027 nach Litauen verlegt werden. Dort würden laut der Recherche derzeit noch rund 40 Prozent des Personals fehlen.