Nach Rücktritt von SPD-Chefin Bas: Komplette Parteispitze wird neu gewählt

Die SPD-Chefin und Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (58) legt ihre Ämter überraschend sofort nieder. Als Hauptgründe gab sie den Verlust ihrer Stieftochter sowie anhaltende öffentliche und koalitionsinterne Kritik seitens der Union an. Details dazu ließ sie in ihrer persönlichen Erklärung auf Instagram offen. Bas betonte, dass sie die nötige Kraft für ihre Regierungs- und Parteipflichten aktuell nicht aufbringen könne und Zeit für ihre Trauer benötige. Ihr direkt gewonnenes Bundestagsmandat für den Wahlkreis Duisburg I wird sie jedoch weiterführen. Sie brauche Zeit, um die Trauer zu verarbeiten, schrieb Bas.

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Außerdem müsse sie „leider feststellen, dass die öffentlichen Angriffe auf mich, leider auch aus den Reihen des Koalitionspartners, in dieser für mich persönlich schwierigen Zeit weiter forciert wurden“, schrieb Bas weiter.

Zuletzt wiederholten sich vor allem Vorwürfe an ihrer politischen Arbeit, dass sie Reformen verschleppen und Gesetzesentwürfe nicht vorlegen würde. So vor allem bei der Grundsicherung und der Rente. Auch ein Gesetzentwurf zur Umstellung von der täglichen auf eine wöchentliche Höchstarbeitszeit lag bislang nicht vor.

Der Rückzug von Bärbel Bas leitet damit einen neuen Machtkampf an der SPD-Spitze ein. Wie Parteichef Lars Klingbeil am Mittag in Berlin bekannt gab, soll die gesamte Parteiführung auf einem Sonderparteitag neu gewählt werden. Dieser ist rund um den Jahreswechsel terminiert. Klingbeil betont, dass die SPD weiterhin von einer Doppelspitze geführt werden soll. Ob er selbst erneut kandidiert, ließ der Vizekanzler offen. Medienberichten zufolge gilt seine erneute Kandidatur jedoch als nahezu sicher.

Kanzler Friedrich Merz reagiert empathisch

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) ging auf den vermeintlichen Vorwurf des parteilichen Streits nicht ein und verabschiedete Ministerin Bas förmlich. "Bärbel Bas und ich haben in der Bundesregierung vertrauensvoll zusammengearbeitet. Für das Engagement danke ich ihr. Ihre Entscheidung verdient Respekt. Als Vater und Großvater kann ich nur erahnen, wie schwer dieser Verlust wiegt. Ihr und ihrer Familie wünsche ich viel Kraft“, schrieb Merz auf X.

Wie die BILD berichtet steht ihr Nachfolger für das Arbeitsministerium auch schon fest. Der ehemalige SPD-Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz, Alexander Schweitzer, soll in das Merz-Kabinett aufrücken.