Die Gaspreise haben sich seit Januar mehr als verdreifacht. Die EU-Minister suchen nach Wegen, Verbraucher zu entlasten und die Energieversorgung sicherer zu machen.
Beim Energietreffen des EU-Rates in Luxemburg am 29. Oktober berieten die Minister, wie sich Energiesicherheit, Bezahlbarkeit und Widerstandsfähigkeit der Europäischen Union stärken lassen. Ziel ist es, die Folgen des Krieges im Nahen Osten für die europäischen Energierechnungen zu begrenzen.
Europa deckt 57 Prozent seines Energiebedarfs mit importierten fossilen Brennstoffen. Die Union ist dadurch besonders anfällig für globale Marktschocks und Preisschwankungen. Steigende Nachfrage oder konfliktbedingte Einschränkungen der Schifffahrt können die Gasversorgung zusätzlich belasten.
Die Großhandelspreise für Gas am niederländischen Handelsplatz Title Transfer Facility (TTF) stiegen von rund 28 Euro pro Megawattstunde im Januar auf fast 104 Euro Ende Oktober. Die europäische Energieaufsicht ACER schätzt, dass die Krise im Nahen Osten die Gasimportkosten der Union für dasselbe Volumen um 18 bis 33 Milliarden Euro erhöht. Zugleich habe sie die Gesamtinflation im September auf 3,8 Prozent getrieben.
Die Minister berieten über niedrigere Strompreise und Steuern für den Winter. Sie wollen zudem sicherstellen, dass die Stromverbrauchsteuer nicht höher ausfällt als die Verbrauchsteuer auf Erdgas. Außerdem sprachen sie sich dafür aus, bestehende Stromnetze besser auszulasten, die Verbindungen zwischen den Mitgliedstaaten zu stärken, stärker in heimische saubere Energie zu investieren und die Bezugsquellen zu diversifizieren. Der Ansatz der EU soll auf Koordinierung und Solidarität zwischen den Mitgliedstaaten beruhen.
Die Maßnahmen knüpfen an die Bemühungen der EU an, die Energieversorgung seit Beginn von Russlands Krieg gegen die Ukraine widerstandsfähiger zu machen. Sie ergänzen auch den im April vorgeschlagenen Plan „AccelerateEU“. Dieser soll den Ausbau sauberer Energie vorantreiben, die Lieferquellen verbreitern und den Übergang zu einer klimafreundlichen Energieversorgung beschleunigen.
Zusätzlich greifen nationale Maßnahmen. Die Regierungen geben in diesem Jahr 17,9 Milliarden Euro für kurzfristige Entlastungen aus – etwa über Energiegutscheine, Preisobergrenzen und gesenkte Verbrauchsteuern.
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