Diesel auf Rekordniveau, Benzin so teuer wie zuletzt 2022: In Portugal ziehen Autokolonnen zur Raffinerie, während halb Europa über eine Übergewinnsteuer für Ölkonzerne diskutiert.
Portugal ist mit einer weiteren Erhöhung der Kraftstoffpreise in den Tag gestartet, der Dieselpreis erreichte einen historischen Höchststand. Diesmal begleiteten landesweite Proteste den Preissprung, der sich bereits das ganze Jahr über abgezeichnet hatte.
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Am Morgen ertönte ein Hupkonzert auf der Brücke des 25. April, die Lissabon mit Almada am Südufer des Tejo verbindet. Zur gleichen Zeit setzte sich weiter südlich eine langsame Autokolonne in Richtung der Galp-Raffinerie in Sines im Distrikt Setúbal in Bewegung. Die über WhatsApp und soziale Netzwerke organisierte Aktion lief noch am frühen Nachmittag und hatte kein festgelegtes Ende.
Videos in sozialen Medien zeigten hupende Autos mit portugiesischen Fahnen auf der Motorhaube. Nach Angaben der Agentur Lusa trugen die Demonstrierenden zudem Schilder mit der Aufschrift "Schluss mit den steigenden Spritpreisen" und "Die Familien halten das nicht mehr aus". Die Polizeibehörde GNR bezifferte die Zahl der beteiligten Fahrzeuge gegenüber Lusa auf 60 bis 100.
Benzinpreis auf höchstem Stand seit Angriff auf die Ukraine
Nach Berechnungen des Automóvel Club de Portugal (ACP) ist der Dieselpreis an diesem Montag um 15 Cent gestiegen und liegt nun bei 2,169 Euro pro Liter, Benzin verteuerte sich um 12 Cent auf 2,142 Euro pro Liter.
Diese Werte berücksichtigen nicht die Senkung der Mineralölsteuer (ISP), die die Regierung als außerordentliche Maßnahme eingeführt hat. Damit begrenzte sie den Anstieg auf insgesamt 12 Cent beim Diesel und 9 Cent beim Benzin.
Beim Diesel handelt es sich laut Berechnungen des Wirtschaftsportals Dinheiro Vivoum den höchsten Preis aller Zeiten. Beim Benzin liegt das Niveau so hoch wie seit der Energiekrise infolge des russischen Angriffs auf die Ukraine im Jahr 2022 nicht mehr.
Portugal unter Ländern mit höchsten Preisen
Europa verzeichnet seit Monaten steigende Kraftstoffpreise. Auch in Deutschland meldet die Frankfurter Allgemeine, dass die Spritpreise einen historischen Höchststand erreicht haben: Benzin übertraf den Rekord von 2,203 Euro pro Liter aus dem März 2022.
Portugal gehört dabei zu den Ländern mit den höchsten Kraftstoffkosten. Die Plattform fuel-prices, die Daten aus 21 europäischen Staaten bündelt, führte Portugal an diesem Montag als 19. Land mit den teuersten Benzinpreisen. Teurer sind nur noch Frankreich und Dänemark.
Beim Diesel steht Portugal auf Rang 17 und liegt damit vor dem Vereinigten Königreich, Italien, Frankreich und Dänemark.
Der starke Preisanstieg veranlasste die portugiesische Umwelt- und Energieministerin Maria da Graça Carvalho, die Regulierungsbehörde ERSE mit einer Untersuchung zu beauftragen.
Die Mitte August veröffentlichte Studie fand jedoch "keine Evidenz für eine Ausnutzung der Situation durch die Anbieter". Sie stellte zudem fest, dass sich kein sogenanntes "Rockets-and-Feathers"-Phänomen beobachten lasse, bei dem Preise schnell steigen, aber nur langsam wieder fallen.
"Die Ergebnisse stützen daher nicht die Annahme, dass Preissenkungen dauerhaft langsamer oder weniger vollständig weitergegeben werden als Preiserhöhungen", heißt es in der Studie. Die Preisunterschiede zu Spanien erklärte ERSE mit der Steuerbelastung – die Abgaben in Portugal seien konstant geblieben, "im Einklang mit der Praxis in der Mehrzahl der Länder der Europäischen Union und der Eurozone".
Straße von Hormus und knappe Raffineriekapazitäten
Viele bringen den jüngsten Anstieg der Kraftstoffpreise in Europa mit dem Konflikt im Nahen Osten und der Blockade der Straße von Hormus in Verbindung, die wichtige Handelsrouten erheblich gestört hat.
Fachleute verweisen außerdem auf begrenzte Raffineriekapazitäten, selbst wenn ausreichend Rohöl verfügbar ist. Das trifft vor allem den Dieselmarkt.
In der Steuerpolitik steht nun ein außerordentlicher Steuerzuschlag auf die Gewinne der Mineralölkonzerne zur Debatte. Nach Angaben der AFP haben Minister aus Portugal, Deutschland, Italien, Österreich, Polen und Spanien einen Brief an den irischen Finanzminister geschickt, damit das Thema bei der nächsten Sitzung der Finanzminister auf die Tagesordnung kommt. Das Treffen ist für den 18. und 19. September in Irland geplant, das derzeit die rotierende Präsidentschaft der Europäischen Union innehat.