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Weber oder Stubb? Die EVP hat die Wahl

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Von Stefan Grobe
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Kritik an Viktor Orban von beiden Bewerbern

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In Helsinki ist die Europäische Volkspartei zu ihrem Wahlparteitag zusammengekommen.

Die Delgierten wollen sich auf einen Spitzenkandidaten für die Europawahl im nächsten Jahr festlegen.

Bewerber sind Fraktionschef Manfred Weber und der frühere finnische Ministerpräsident Alexander Stubb.

Die Entscheidung soll an diesem Donnerstag fallen.

Weber forderte den ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban auf, sich klar zu europäischen Werten zu bekennen. 

In der Europäischen Volkspartei, der sowohl Weber wie auch Orban angehören, gebe es "keinen Verhandlungsrabatt in Sachen Grundrechte: Jeder hat sie zu akzeptieren, jeder hat sie einzuhalten", sagte Weber beim EVP-Kongress.

Doch wandte sich Weber erneut gegen einen EVP-Ausschluss Orbans wegen dessen EU-Kritik und diverser Konflikte mit Brüssel. 

Die EU-Kommission wirft Ungarn unter anderem Einschränkung der Wissenschaftsfreiheit und der Betätigung von Vereinen und Verbänden vor.

Außerdem schürt Orbans erklärtes Ziel einer "illiberalen Demokratie" Sorge. 

Weber sagte, Orban müsse die Vorgaben der Kommission umsetzen. Aber: "Ich setze auf Dialog."

Stubb äußerte sich viel schärfer gegen Orban. 

Er verwies auf eine Grundwerte-Resolution, die der EVP-Kongress Mittwochnachmittag

verabschieden sollte. 

"Wenn Viktor Orban sie unterschreibt, bleibt er in der Partei", sagte Stubb. 

Anderenfalls würde er ein Verfahren zum Ausschluss von Orbans Partei Fidesz aus der EVP einleiten.

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