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Deutsche Ratspräsidentschaft will Schengen retten

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Copyright Daniel Cole/AP
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Von Stefan GrobeDarren McCaffrey
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Die Coronavirus-Infektionen steigen wieder - und wieder werden Grenzen geschlossen. Der gleiche Mechanismus wie schon im März, als ein Land nach dem anderen die Einreise stoppte. Jetzt will die deutsche Ratspräsidentschaft es nicht so weit kommen lassen und die Integrität des Schengen-Raums schützen

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Die Coronavirus-Infektionen steigen wieder - und wieder werden Grenzen geschlossen.

Der gleiche Mechanismus wie schon im März, als ein Land nach dem anderen die Einreise stoppte, selbst von Besuchern aus anderen EU-Staaten - und das trotz Protesten aus Brüssel.

Jetzt will die deutsche Ratspräsidentschaft es nicht so weit kommen lassen und die Integrität des visafreien Schengen-Raums schützen.

Doch es könnte schon zu spät sein.

Ungarn etwa hat seit dem 1. September für Ausländer seine Grenzen dicht gemacht.

Dänemark knüpft die Einreise an die Infektionsraten der Herkuftsländer.

Und Finnland hat für einige EU-Staaten wieder Kontrollen eingeführt, etwa Spanien und Frankreich.

Sorgen bereitet nun in der EU das Fehlen von koordinierten Maßnahmen bei Quarantäne und Tests.

Denn hier macht jeder Mitgliedsstaat, was er will.

Die Schließung von Grenzen mag ein praktischer Weg sein, das Virus einzudämmen.

Doch politisch ist dies für eine Union, die auf Bewegungsfreiheit aufgebaut ist, in höchstem Maße irritierend.

Wenn nationale Regierungen wieder aus rein nationalen Beweggründen handeln, höhlt das nicht nur Schengen aus, sondern stellt auch die Grundlagen dessen in Frage, was es heißt, ein EU-Bürger zu sein.

Es gebe Mitgliedsstaaten, die sich nicht an die Verpflichtung hielten, Bürger aus anderen EU-Ländern nicht zu diskriminieren, sagt der Analyst Sergio Carrera.

Und in der Schengen-Vereinbarun g gebe es klare Regeln für die Wiedereinführung von Kontrollen.

Dafür müsse es eindeutige Beweise einer Bedrohungslage geben.

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Viele Volksvertreter stimmen dem zu.

Das Parlament wolle mehr Mitsprache bei Gesundheitskrisen, es müsse die zentrale Ebene in der EU werden, nicht so wie heute, sagt der italienische Sozialist Brando Benefei.

Es sei entscheidend, dass jeder EU-Bürger, ganz gleich ob er aus einem Dorf oder einer Hauptstadt komme, einer kleinen oder einer großen Region, Verläßlichkeit bei seinen Reiseplänen habe, meint die bulgarische Christdemokratin Eva Maydell.

Dies müsse sichergestellt werden.

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Die Versuche der deutschen Ratspräsidentschaft, die Reisebedingungen zu harmonisieren, ist ein Zeichen dafür, wie ernst dieses Thema in Berlin und Brüssel genommen wird.

Die Hoffnung ist, dass es noch nicht zu spät ist.

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