Schengen stärken um Schengen zu retten

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Von Bryan Carter
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Stärkere Außengrenzen und bessere polizeiliche Zusammenarbeit sollen künftige temporäre Grenzkontrollen vermeiden.

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Terrorismus, Flüchtlingskrise und Covid-Pandemie - die letzten Jahre waren nicht gerade zuträglich für eine der größten Errungenschaften Europas, den freien Personenverkehr im Schengenraum.

Immer mehr innere Grenzkontrollen wurden der Not halber wieder eingeführt, offiziell nur übergangsweise.

Um Schengen wieder auf die Beine zu helfen, hat die EU-Kommission am Dienstag ein Strategiepapier vorgelegt. Die Bewegungsfreiheit widerherzustellen ist oberstes Gebot, und zur Stärkung des Raumes werden zunächst erneut sicherere Außengrenzen ins Spiel gebracht.

Die EU-Innenkommissarin Ylva Johansson erklärte:

"Wir können das modernste Grenzmanagement der Welt haben, und wir brauchen das auch. Was wir nicht können, ist, eine Festung Europa zu errichten. Wir müssen vielmehr mit unseren Nachbarländern zusammenarbeiten, sei es bei der Terrorismusbekämfung oder beim Umgang mit der Migration."

Innerhalb des Schengenraums setzt die Kommission auf eine effizientere Zusammenarbeit der Sicherheitsbehörden, etwa beim Austausch von Informationen wie Fingerabdrücken, KfZ-Zulassungen und Passagierdaten.

Menschenrechtsorganisationen warnen vor einer Aushöhlung bürgerlicher Freiheiten, aber aus Sicht der Innenkommissarin sind die Maßnahmen unabdingbar:

"Wir brauchen polizeiliche Zusammenarbeit. Wir haben polizeiliche Zusammenarbeit, aber wie muss schneller und einfacher werden. Deshalb schlagen wir einen gemeinsamen Standard für diese Zusammenarbeit und den Informationsaustausch vor, der zwar schon heute existiert, aber eben auf ein wenig zu langsamen Füßen."

Ein Jahresbericht und unangekündigte Spot-Checks sollen Aufsicht über Schengen zusätzlich verbessern, und so künftige temporäre Grenzkontrollen überflüssig machen.

Außerdem soll der Schengenraum von bislang 26 Ländern möglichst bald um Rumänien, Bulgarien, Kroatien und Zypern erweitert werden.

Journalist • Andreas Rogal

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