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Debatte um deutsche Grenzschließungen

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Copyright Petr David Josek/AP
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Von Jack Parrock
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Die Schließung der deutschen Grenzen zur Tschechischen Republik und zu Tirol sorgen weiter für Gesprächsstoff. Die EU wurde aufgefordert, für Klarheit zu sorgen. Nach Angaben eines tschechischen Pendlerverbands führten die Maßnahmen zur Trennung von Familien und gestrandeten Arbeitern.

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Die Schließung der deutschen Grenzen zur Tschechischen Republik und zu Tirol sorgen weiter für Gesprächsstoff. Die EU wurde aufgefordert, für Klarheit zu sorgen. Nach Angaben eines tschechischen Pendlerverbands führten die Maßnahmen zur Trennung von Familien und gestrandeten Arbeitern.

Die deutschen Länder Bayern und Sachsen hatten am Wochenende ihre Grenzen geschlossen. Einzige Ausnahmen: zurückreisende deutsche Staatsbürger und Angehöriger essenzieller Berufsgruppen. Selbst Reisende mit einem negativen Testergebnis mussten zurückkehren. Damit reagierten die deutschen Behörden auf die hohe Zahl von Infektionen mit den britischen und südafrikanischen Mutationen in der Tschechischen Republik und Tirol.

Am Wochenende hatte EU-Justizkomissar Didier Reynders seine Besorgnis vor einseitigen Entscheidungen geäussert und die deutschen Behörden um Aufklärung gebeten. In Brüssel nahm ein Sprecher die Kommission vor dem Vorwurf in Schutz, zu langsam reagiert zu haben. Die Maßnahmen mit allen ihren Konsequenzen würden genau verfolgt. Auch sei die Komission in Kontakt mit den betroffenen Mitgliedsstaaten. Richtschnur sollten die von allen akzeptierten Empfehlungen sein.

Diese Empfehlungen sind ein im Februar eingeführtes System, bei dem die Infektionsgrade mit Farbcodes deutlich gemacht werden. Dieses System schließt einen eingeschränkten Grenzverkehr nicht aus, sollte die Infektionslage diesen rechtfertigen.

Journalist • Stefan Grobe

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