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Europäisches Semester hält an Ausnahmezustand fest

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Copyright Johanna Geron/AP
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Von Shona Murray
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Die Fehler bei der Bewältigung vergangener Krise gilt es zu diesmal zu vermeiden, so der EU-Wirtschaftskommissar.

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Haltet die Investitionen aufrecht und hört nicht auf, Geld in die Hand zu nehmen, um die wirtschaftliche Erholung Europas von der Covid-Krise hinzubekommen - das ist die Botschaft der EU-Kommission an die Mitgliedsstaaten im Frühjahrspaket des Europäischen Semesters.

Die Regeln zur Defizitkontrolle und der Haushaltsverschuldung bleiben für die Dauer dieses Jahres suspendiert.

Wirtschaftskommissar Paolo Gentiloni erklärte gegenüber Euronews:

"Was uns betrifft, lautet die Botschaft, dass wir in unseren unterstützenden Maßnahmen nicht nachlassen werden. Der Aufschwung hat bereits angefangen. Die Aussichten für unsere europäische Wirtschaft haben sich aufgehellt, aber wir wollen nicht den Fehler vergangener Krisenbewältigung machen und die Hilfen zu rasch wieder einstellen."

Als Beispiel nannte der Kommissar die Bankenkrise, als die Austeritätspolitik schwerwiegende negative Folgen für die Gesellschaft und die Menschen hatte, und fügte an:

"Als weiteren Fehler aus dem zu lernen ist, kann die Zögerlichkeit beim gemeinsamen Handeln genannt werden. Dannwollte man zu schnell zur fiskalen Konsolidierung zurück und hat damit die sogenannte "Double-Dip" Rezession ausgelöst. Und obwohl wir die hohe Verschuldung nicht sorglos betrachen sollten, ist jetzt nicht die Zeit, die Hilfsmaßnahmen herunterzufahren."

Als bedeutendste Waffe der EU wird nun bald mit der Auszahlung des 750-Millarden schweren Aufbau- und Resilienzfonds begonnen werden. Damit hofft man die Wirtschaft über den Stand von vor der Pandemie hinaus zu beleben.

Journalist • Andreas Rogal

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